23.05.2012 - 6 Haushaltssanierungsplan des Doppelhaushalts 201...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Strüwer erinnert daran, dass man in der letzten Sitzung gehofft habe, dass der Jugendbereich im Rahmen der Maßnahme der Haushaltssanierung geschont würde, zumal man in den letzten zehn Jahren Haushaltsanierungsmaßnahmen sehr intensiv im Ausschuss diskutiert worden seien. Diese Hoffnung sei bestätigt worden. Es gebe lediglich drei Maßnahmen, von denen man betroffen sei.

Frau Walter gibt Hinweise zum Haushaltssanierungsplan.  Die angesprochenen Maßnahmen im Jugendbereich seien lediglich rechnerischer Natur.

Herr Strüwer erklärt, man habe vor zwei Jahren einen sehr umfangreichen Konsolidierungsvorschlag seitens der Verwaltung gemeinsam mit allen Beteiligten im Jugendbereich beraten und dabei gute Kompromisse im Jugendhilfeausschuss gefunden habe. Er richtet seinen Dank an alle Beteiligten. 

Er stellt die Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss stimmt folgenden Maßnahmen im Rahmen des Haushaltssanierungsplans des Doppelhaushaltes 2012/2013 zu:

-                                Maßnahmen-Nr.: 12_55.001 

               Bezeichnung Mehreinnahmen Unterhaltsvorschussleistungen 

               (Seite 126)

-                                Maßnahmen-Nr.: 12_55.006 

               Umsetzung des Urteils des VerfGH zu  den finanziellen Folgen der   

               Umsetzung des KiföG; Belastungsausgleich U3 (Seite 127)

         _               Maßnahmen-Nr.: 12_GWH.001

                         Reduzierung der Bauunterhaltung (Seite 140)