25.04.2012 - 7 Stellenplan 2012/2013 für den Fachbereich Jugen...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Steuber erläutert den vorliegenden Stellenplan.

 

Herr Strüwer erinnert daran, dass man in einer der letzten Sitzungen über die Situation der Mitarbeiter/innen in den Kindertagesstätten gesprochen habe. Dies sei zum Anlass genommen worden, mit der sogenannten Lenkungsgruppe bei der Stadt Hagen die Situation nochmals zu beraten. Seitens des Oberbürgermeisters sei zugesagt worden, mit der Fachverwaltung eine Einzelanalyse vorzunehmen, wie die Gesamtsituation se und zu schauen, inwieweit die Möglichkeit bestehe, derzeit noch befristete Arbeitsverhältnisse in unbefristete umzuwandeln. Das sei natürlich in diesem Stellenplan noch nicht abgebildet. Man werde diese Thematik auch noch einmal im Ausschuss aufgreifen.  

 

Herr Losch möchte im Bezug auf den Stellenplan wissen, wie viel Geld unterm Strich dabei eingespart würde.

 

Herr Steuber macht deutlich, dass die Gehälter im öffentlichen Dienst aus Tabellen entnommen werden könnten. Er schlägt vor, zur Orientierung diese Werte dem Protokoll als Anlage beizufügen.

 

Herr Dr. Brauers weist darauf hin, dass einige Stellen auch refinanziert würden. Für das Jahr 2011 könne er sagen, dass die Personaleinsparungen alle Lohnerhöhungen und zusätzliche Stellen unter Außerachtlassung der Refinanzierung genau deckten. Das bedeute, dass die Refinanzierung die Einsparung sei. In der Zukunft werde es so sein, dass die Einsparungen noch größer seien als alles andere. Es bleibe unterm Strich definitiv eine schwarze Zahl, die eingespart würde.  Das werde zum Ende des Konsolidierungszeitraums eine siebenstellige Summe sein. 

 

Herr Reinke erklärt, dass die CDU-Fraktion dem Stellenplan zustimmen werde.

 

Herr Dr. Schmidt äußert, dass Herr Strüwer ihm gerade mitgeteilt habe, dass es aufgrund der besonderen rechtlichen Stellung des Jugendhilfeausschusses es möglicherweise besser sei, den Stellenplan zu beschließen und nicht, wie vorgesehen, nur zur Kenntnis zu nehmen. Er rate, den Vorschlag aufzugreifen.

 

Herr Strüwer formuliert den Beschlussvorschlag und stellt ihn zur Abstimmung. 

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Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem Stellenplan 2012/2013 für den Fachbereich Jugend und Soziales und das Jobcenter Hagen zu.

 

Die Vorlage wird zum 26.04.2012 realisiert.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

     

 

Dafür:

14

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0