Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Die Beratung erfolgt indem Herr Asbeck die einzelnen Seiten der Zusammenstellung des Haushaltsplanentwurfes für den Stadtentwicklungsausschuss aufruft.

 

Herr Grzeschista erinnert an den Bericht der Verwaltung  über den Straßenzustand.

 

Dies wird von Herrn Zillner zugesagt.

 

Haushaltsstelle 5800 956 10409 Neugestaltung Lennepark

 

Herr Koch verweist auf die Beschlussfassung der Bezirksvertretung Hohenlimburg, die statt 75.000 Euro jetzt 125.000 Euro zur Verfügung stellen will. Die Neugestaltung Lennepark stelle eine neue Maßnahme dar, die unter § 81 Gemeindeordnung falle und somit im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung nicht angefangen werden dürfe.

 

Herr Asbeck stellt fest, dass hierfür keine Beschlussfassung des Ausschusses erfolge.

 

Haushaltsstelle 6150 950 10208 Baukosten(Stadtsanierung Haspe

 

Herr Asbeck stellt fest, dass dem Beschluss der Bezirksvertretung Haspe hier 50.000 Euro für versenkbare Poller am Hüttenplatz  zur Verfügung zu stellen, nicht gefolgt wird.

 

Haushaltsstelle 6300 951 14707 Straßenbaul.Verbesserungen/Schulwegsicherung Mitte

 

Haushaltsstelle 6300 955 14700 Straßenbaul. Verbesserung/Schulwegsicherung Haspe  

 

Herr Asbeck schlägt vor, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen Mitte und Haspe, hier die Ansätze auf 10.800 Euro zu erhöhen, an den Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung zu übertragen.

 

Hiergegen werden keine Bedenken erhoben.

 

Haushaltstelle 6800 960 10905 Herrichtung behindertengerechter Parkplätze

 

Herr Asbeck stellt fest, dass dem Beschluss der Bezirksvertretung Haspe, hierfür 3000 Euro zur Verfügung zu stellen, nicht gefolgt wird.

 

 

Herr Koch verweist noch auf einen Beschluss der Bezirksvertretung Mitte hin, die gebeten habe, für 2007 im Rahmen des Investitionsprogrammes  50.000 Euro einzuplanen .

 

Herr Asbeck stellt fest, dass diesem Beschluss nicht gefolgt wird.

 

Desweiteren verweist Herr Koch auf vier Beschlüsse der Bezirksvertretungen Haspe und Mitte, die Maßnahmen Fußweg Bremker Weg/Harkortstraße, Treppenanlage Diesterweg und Sanierung Hüttenplatz für 2007 einzuplanen und die Maßnahme Kunstwerke im öffentlichen Raum (Skulpturenallee, Zentralplastik) durch Einsparungen beim Ausbaukonzept Konkordiastraße zu finanzieren.

Herr Asbeck schlägt vor, diese Investitionsverschiebungen auf den Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen.

 

Hiergegen werden keine Bedenken erhoben.

 

 

 

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf für seinen Bereich zur Kenntnis.

 

	Abstimmungsergebnis:
	x	Zur Kenntnis genommen