22.03.2012 - 5.1 Verwendung von bezirksbezogenen Mitteln nach § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Do., 22.03.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt vor, verweist auf die vorliegende Anlage dazu und schlägt vor, die entsprechenden Anträge der Reihe nach durchzugehen.
Dagegen werden keine Bedenken erhoben, sodass zunächst über den Zuschussantrag des TuS Volmetal zu entscheiden sei.
Herr Stiebing vom TuS Volmetal macht deutlich, dass die Heizungsanlage der Turnhalle Rummenohl bereits schon länger defekt sei, immer wieder notdürftig repariert werden musste und schlussendlich nicht mehr abgenommen wurde. Auch seien die Chancen, entsprechende Gelder für diesen Zweck aus der Sportpauschale zu erhalten, sehr gering, da voraussichtlich keine energetischen Maßnahmen mit diesen Zuschüssen finanziert werden dürfen. Darüber hinaus sei eine Längsfläche der Turnhalle mit Glasbausteinen versehen, die für einen immensen Wärmeverlust sorgen, sodass in den letzten zwei Jahren Heizkosten in Höhe von 26.000 Euro zu leisten waren. Diese Situation sei nicht weiter tragbar, sodass Herr Stiebing die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl um einen entsprechenden Zuschuss bittet.
Herr Dahme lässt über den vorgeschlagenen Betrag in Höhe von 6000 Euro abstimmen.
Zum beantragten Zuschuss der katholischen öffentlichen Bücherei in Dahl berichtet Frau Beckmann als ehrenamtliche Leiterin dieser, dass dort auch andere Medien, wie zum Beispiel Filme, Computerspiele, Zeitschriften und Hörbücher für Kinder angeboten werden. So seien insbesondere Kinder hauptsächlich auf die aktuellen Medien neugierig. Insgesamt habe die Bücherei 240 aktive Leser, darüber hinaus gab es im letzten Jahr rund 8000 Ausleihen. Ferner wünsche man sich einen Anstieg dieser Zahlen, was aber auch abhängig vom Medienbestand sei. So bittet Frau Beckmann um einen Zuschuss der Bezirksvertretung, damit den Wünschen der Kinder entsprochen werden könne.
Herr Dahme lässt über den vorgeschlagenen Betrag in Höhe von 1000 Euro abstimmen.
Frau Honickel, Mitarbeiterin des Kulturbüros, informiert kurz über die beabsichtige Veranstaltung und das geplante Programm. So könne man sich auf ein renommiertes Straßentheater-Ensembles freuen, was ebenso alt sei, wie die Muschelsalat-Veranstaltung selbst und mit einer ganz neuen Produktion auftreten werden.
Über den vorgeschlagenen Zuschussbetrag in Höhe von 4000 Euro wird entsprechend abgestimmt.
Herr Alberts, Leiter der Gesamtschule Eilpe, bedankt sich zunächst für den letzten Zuschuss der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl für die Kletterwand, welche sehr gut von den Kindern genutzt werde.
Bezüglich des beantragten Zuschusses zur Anschaffung einer Lautsprecheranlage berichtet Herr Alberts, dass aufgrund der fehlenden Aula alle großen Veranstaltungen in der Pausenhalle stattfinden müssen. So habe man sich in den vergangenen Jahren immer mit kleineren Lautsprechern beholfen. So beabsichtige man den Betrag einerseits aus dem eigenen Etat, ferner aus Mitteln vom Förderverein zu finanzieren und hoffe darüber hinaus auf einen Zuschuss der Bezirksvertretung für diesen Zweck.
Herr Beyer vertritt die Auffassung, dass ihm, dem Antrag entsprechend, die Anzahl der Anlässe für solch eine teure Anlage zu gering vorkomme. Darüber hinaus scheine Herrn Beyer eine gute mobile Anlage für die vorgetragenen Anlässe die bessere Alternative zu sein.
Herr Alberts erklärt ausführlich, weshalb man sich für diese Anlage entschieden habe. Ferner stelle man diese auch gerne allen zur Verfügung, die innerhalb der Schule etwas ausrichten wollen.
Herr Aßmuth vermisst im vorliegenden Antrag einen entsprechenden Kostenvoranschlag beziehungsweise konkretere Ausführungen.
Weitere Fragen werden nicht gestellt, sodass Herr Dahme über den vorgeschlagenen Betrag in Höhe von 4000 Euro abstimmen lässt.
Herr Dahme erinnert an den noch fehlenden Betrag in Höhe von etwa 9000 Euro für das Bahngeländer „Eilper Tor“ und lässt über den vorgeschlagenen Zuschussbetrag in Höhe von 3000 Euro abstimmen.
Für die von der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beabsichtigte Auflage einer Broschüre über Naturdenkmäler im Hagener Süden lässt Herr Dahme über den vorgeschlagenen Betrag in Höhe von 1000 Euro abstimmen.
Zum nachfolgenden Zuschussvorschlag äußert sich Herr Beyer positiv über die Verwendung der Mittel durch den Jugendrat. So gehe dieser verantwortungsvoll mit diesen Mitteln um.
Herr Dahme lässt über den Betrag in Höhe von 1000 Euro entsprechend abstimmen.
Ferner sei man auch weiterhin für einen Zuschuss zur Förderung der Musik, sodass hier ebenfalls über den jährlich wiederkehrenden Betrag in Höhe von 2000 Euro abgestimmt wird. Die Verteilung an die einzelnen Musikvereine erfolgt wie in der Anlage beigefügt.
Zuletzt informiert Herr Dahme über den beantragten Zuschuss zur Sanierung entsprechender Straßenabschnitte. So gebe es einen engagierten Arbeitskreis der Dahler Höhen, die sich sehr um den dortigen Straßenzustand bemühen. Ferner habe es darüber hinaus einen entsprechenden Ortstermin gegeben, sodass man sich auf drei der vorgeschlagenen Abschnitte zur Sanierung mit einem Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro geeinigt habe, über die Herr Dahme wie folgt abstimmen lässt:
Frau Ellner regt an, wenn möglicherweise der beschlossene Betrag für das Bahngeländer „Eilper Tor“ nicht ausgeschöpft werden müsse, weil anderweitig ausreichend Mittel zusammen kommen, den Restbetrag dem TuS Volmetal zur Verfügung zu stellen. So leiste der Verein eine hervorragende Arbeit.
Dies, so Herr Dahme, könne man gedanklich festhalten.
Weiterer Erörterungsbedarf besteht nicht.
Die Sitzung wird für eine Pause von 17.30 Uhr bis 17.35 Uhr unterbrochen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen
Mitteln für das Jahr 2012 insgesamt 37.000 Euro für folgende Verwendungszwecke
zur Verfügung:
|
Maßnahme |
Betrag in Euro |
|
dafür |
da- gegen |
Ent- haltung |
|
1.
Zuschuss an den TuS Volmetal – Wärmedämmung einer Turnhallenseite |
6.000 |
Einstimmig beschlossen |
12 |
0 |
1 |
|
2. Zuschuss
an die kath. öffentlicher Bücherei Dahl – Kauf von Medien für Kinder |
1.000 |
Einstimmig beschlossen |
13 |
0 |
0 |
|
3.
Zuschuss an das Kulturamt für die Veranstaltung „Muschelsalat“
auf dem Bleichplatz |
4.000 |
Einstimmig beschlossen |
13 |
0 |
0 |
|
4. Zuschuss
an die Gesamtschule Eilpe zur Anschaffung einer Lautsprecheranlage |
4.000 |
Einstimmig beschlossen |
12 |
0 |
1 |
|
5.
Zuschuss für das Bahngeländer „Eilper Tor“ |
3.000 |
Einstimmig beschlossen |
13 |
0 |
0 |
|
6. Zuschuss
für mgl. Broschüre „Naturdenkmäler im Hagener Süden“ |
1.000 |
Einstimmig beschlossen |
13 |
0 |
0 |
|
7. Zuschuss an den Jugendrat |
1.000 |
Einstimmig beschlossen |
13 |
0 |
0 |
|
8. Förderung der Musik 2012 |
2.000 |
Einstimmig beschlossen |
13 |
0 |
0 |
|
9. Zuschuss an den
Wirtschaftsbetrieb Hagen zur Sanierung folgender Straßenabschnitte: 1.) Deipenbrink, von Haus-Nr. 2 bis Autobahn
(ca. 177 m): 2.) Stollen (Teilstück ca. 107 m): 3.) Stollen (Teilstück in Richtung
Hunsdiek ca. 60 m): |
15.000 |
Einstimmig beschlossen |
13 |
0 |
0 |
Die Zuschüsse werden bis zum 12.10.2012 befristet. Die Umsetzung der
Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse sind durch Vorlage der Rechnung bis
dahin sicher zu stellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1,2 MB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
4,2 MB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
1,4 MB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
2,2 MB
|
|||
|
5
|
(wie Dokument)
|
282,4 kB
|
|||
|
6
|
(wie Dokument)
|
4,3 MB
|
|||
|
7
|
(wie Dokument)
|
325,5 kB
|
|||
|
8
|
(wie Dokument)
|
553,9 kB
|
