15.03.2005 - 5.11 Verkehrsflächen am Theaterplatz- Ausbau Konkord...

Herr Grothe berichtet über eine Pressemeldung der SIHK zum Ausbau der Konkordiastraße zwischen Hochstraße und Elberfelder Straße. Ergänzend fügt er hinzu, dass der Stadtentwicklungsausschuss in seiner letzten Sitzung hinsichtlich der Änderung des Parkleitsystems noch Anfragen an die Verwaltung gestellt hat. Die Auflage aus dem Förderbescheid zum Ausbau des Theaterplatzes beinhaltet sinngemäß, dass eine Förderung nicht stattfindet, wenn die Verkehrsführung 1:1 aufrecht erhalten würde. Daraus ergibt sich, dass die Stadt eine wie in der Verwaltungsvorlage aufgeführte straßenrechtliche Ausschilderung vorsehen muss. Bei der baulichen Ausgestaltung der Konkordiastraße ist nach Auffassung von Herr Grothe die Bezirksvertretung Hagen-Mittte seinerzeit außen vor gelassen worden, so dass heute eine erneute Beratung erforderlich ist.

 

Herr Hegerding berichtet über den Inhalt der Vorlage.

 

An der sehr ausführlich und kontrovers geführten Diskussion beteiligen sich Herr Löwenstein, Frau Schümer, Frau Metz, Herr Thormählen und für die Verwaltung Herr Grothe, Frau Grebe, Herr Schädel und Herr Hegerding.

 

Herr Löwenstein beantragt den interfraktionell abgestimmten Beschlussvorschlag, hier Variante 3, zu beschließen. Im Rahmen dieser Variante sind auch noch die Fördermittel gewährleistet.

 

Auf die Frage von Frau Schümer, ob mit der Variante 3 auch die Förderungswürdigkeit bestehen bleibt, antwortet Frau Grebe, dass entsprechende Fördermittel des Landes nur für eine Fläche mit Platzcharakter zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung bekommt demnach einen Platz gefördert, über dem Straßenverkehr läuft.

 

Frau Metz kann die Bedenken der SIHK verstehen, weil seit der letzten Beschlussfassung zum Ausbau Theaterplatz die untere Elbe aufgewertet wurde.

 

Herr Schädel informiert über die in der Vergangenheit geplanten Verkehrsvarianten Innenstadt, zu denen der Ausbau der Elberfelder Straße, als auch der Ausbau des Theaterplatzes gehöre. In diesem Zusammenhang war klar, dass es keine Durchgangsverkehre über den Theaterplatz geben wird.

 

Herr Schmidt weist darauf hin, dass bei dem von Herrn Löwenstein beantragte Beschlussvorschlag, der Verkehr 50 km/h fahren darf.

 

Herr Glaeser verliest den interfraktionell abgestimmten Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Die vorgestellten Ausbauvarianten werden zur Kenntnis genommen.

 

2.      Der Ausbau der Konkordiastraße zwischen Hochstraße und Elberfelder Straße (Gebäudeversprung) wird gemäß Variante 3 ausgebildet.

 

3.      Die Beschilderung erfolgt mit Zusatz “Durchfahrt verboten- Anlieger und Radfahrer frei”.

 

4.      Der Rechtsabbiegeradius in die Elberfelder Straße wird entsprechend der Busnutzung ausgebildet.

 

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		17
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		1