07.02.2012 - 12 Baustelleneinrichtung Rathaus-Galerie

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe berichtet, dass es unter anderem um die Bäume aus der Rathausstraße und Potthoffstraße geht, die zum Teil während der Bauarbeiten gefährdet sind und nicht stehen bleiben können. Es ist vereinbart worden, die Bäume zu verpflanzen.

Ein städtebaulicher Vertrag zur Durchführung von straßenbaulichen und gestalterischen Maßnahmen mit dem Investor wird dem Ausschuss in der nächsten Sitzung vorgestellt werden.

An der sich anschließenden Diskussion hinsichtlich der Fußgänger- und Fahrzeugverkehre, der Baustelleneinrichtung und der Verpflanzung und Fällung von Bäumen beteiligen sich die Herren Sondermeier, Klinkert, Thormählen, Panzer, Schädel und Grothe.

 

Herr Grothe sagt zu, dass der Bauzeitenplan als Anlage der Niederschrift beigefügt wird.

 

Herr Sondermeier schlägt vor, dass die Verwaltung auf den Behindertenbeirat zugeht, um einen Ortstermin festzulegen, damit gezeigt wird, wo welche Wege während der Bauzeit geplant sind, um dieses Wissen an die entsprechenden Organisationen weiterzuleiten.

Des Weiteren beantragt Herr Sondermeier, über den Spiegelstrich – der Fällung eines Ahorn im Hinterhof des Eckgebäudes Rathausstraße/Potthofstraße – separat abzustimmen.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Ramrath, lässt anschließend hierüber abstimmen.

 

Der Antrag wird mit 2 Ja- und 10 Nein-Stimmen  abgelehnt.

 

Herr Klinkert schlägt vor, dass die Neupflanzung der Straßenbäume in der Potthofstraße mit in den Beschluss aufgenommen wird.

 

Der Vorsitzende, Herr Dr. Ramrath, lässt anschließend über den Beschlussvorschlag der Verwaltung zuzüglich eines weiteren Spiegelstriches mit dem Wortlaut – Neupflanzung in der Dahlenkampstraße – abstimmen.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

Dem in der Vorlage dargestellten Sachverhalt

-          der Verpflanzung von Bäumen aus der Rathaus- und Potthofstraße im Rahmen der verfügbaren Pauschale und

-          der Fällung eines Ahorns im Hinterhof des Eckgebäudes Rathausstraße / Potthofstraße

-          Neupflanzung in der Dahlenkampstraße

wird unter der Maßgabe der beschriebenen Neupflanzung zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen