09.03.2005 - 3.1 Haushaltsplanberatungen 2005

Herr Wölm ruft zunächst die Bände I bis III des Haushaltsplanentwurfs auf. Hierzu bestehen keine Einwände oder Anfragen. Danach ruft Herr Wölm den Band IV des Haushaltsplanentwurfs auf und fragt nach, ob Fragen oder Bedenken bestehen.

 

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Priester-Büdenbender, Herr Neuhaus, Herr Grzeschista, Herr Schulz und für die Verwaltung Herr Grothe, Herr Koch und Herr Laber.

 

Herr Koch bestätigt auf Nachfrage von Frau Priester-Büdenbender, Herrn Neuhaus und Herrn Grzeschista, dass die auf der Seite 4 nicht eingetragene Gesamtsumme, für die Schadstoffsanierung und Fenstererneuerung der Hauptschule Dahl, in Höhe von 500.000 Euro ein Schreibfehler ist und im Jahre 2005 eingestellt wird. Gleiches gilt ebenso für die auf Seite 4 aufgeführte Maßnahme zur Mineralfaserbeseitigung der Gesamtschule Eilpe.

 

Herr Koch erläutert die von Herrn Neuhaus gestellten Verständnisfragen zu der auf Seite 22 und 27 aufgeführten Ein- und Ausgabe Haushaltstellen “Tanz-Räume” und “ Denkmalpflege”.

 

Auf die Frage von Herrn Neuhaus zu der auf Seite 33 aufgeführten Ausgabe “Zuschuss Mobile Spielangebote”, antwortet Herr Koch, dass dieser Zuschuss im Zusammenhang mit dem stadteilbezogenen Handlungskonzept Altenhagen und Vorhalle gesehen werden muss. Dieses Konzept wird mit hohen Förderungsraten unterstützt und würde das Förderprogramm gefährden, wenn hier Kürzungen durchgeführt würden.

 

Herr Koch erklärt auf Nachfrage von Herrn Neuhaus, dass die auf Seite 64 aufgeführten Einrichtungskosten Historisches Zentrum Eilpe, nach einem von der Verwaltung entwickeltem Programm erforderlich sind. Die dafür vorgesehenen Zuschüsse sind mit dem Landschaftsverband abgesprochen, aber noch nicht bewilligt worden.

 

Ergänzend möchte Herr Neuhaus wissen, warum die auf Seite 86 aufgeführten öffentlichen Einrichtungen nicht kostendeckend geführt werden können.

 

Herr Koch informiert darüber, dass es sich hierbei um Anschaffungen aus dem Vermögenshaushalt handele, die auf dem Gebührenschuldner, durch Abschreibungen und Verzinsungen, umgelegt werden. Diese Einnahmen werden aber im Verwaltungshaushalt aufgeführt.

 

Auf die Frage von Frau Priester-Büdenbender zu den Einsparvorgaben des Jugendzentrums Rummenohl auf Seite 205, berichtet Herr Koch, dass diese Abwicklung bisher gut funktioniere.

 

Auf die Frage von Herrn Neuhaus zum Zuschussbedarf hinsichtlich des Stadtumbaus West/ Südstadt auf Seite 216, erläutert Herr Grothe, dass der Einstieg zu diesem Projekt mit 375.000 Euro veranschlagt wurde. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 15 Millionen Euro für einen Zeitraum von fünf Jahren. Die dafür vorgesehenen Fördermittel in Höhe von 2 Millionen Euro stehen in Aussicht.

 

Herr Grothe erklärt auf Nachfrage von Herr Grzeschista, dass die Ausgaben und Fördermittel für dieses Projekt erst im Haushaltsplan veranschlagt werden können, wenn der gesamte Finanzierungsumfang bekannt ist.

 

Frau Priester-Büdenbender fragt nach, ob der auf Seite 278 aufgeführte Ansatz für die Instandsetzung der Öfen und Maschinen im Krematorium Delstern mit der Gebäudewirtschaft Hagen (GWH) abgestimmt ist.

 

Herr Grothe informiert darüber, dass sich die Öfen und Maschinen im Eigentum der GWH befinden und der Ansatz im Wirtschaftsplan der GWH veranschlagt wurde. Dieser Ansatz muss noch haushaltstechnisch bereinigt und geklärt werden.

 

Im Anschluss an die Diskussion lässt Herr Wölm über den folgenden Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/ Dahl nimmt den Haushaltsplanentwurf 2005 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes zur Kenntnis.

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		13
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0