02.02.2012 - 5.3 Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertre...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thieser verweist auf die Stellungnahme der Verwaltung, welche als Anlage 2 Gegenstand der Niederschrift ist.  Frau Bremser bedankt sich für die Stellungnahme und fragt , wann die übrigen Themenfelder „Verkehr“, „Freizeit und Erholung“ und „Freiraum und Umwelt“ abschließend bearbeitet werden. 

 

Herr Bleja berichtet, dass das ganze Projekt durch den Regionalverband in der Bedeutung heruntergefahren wurde. Neue Wohnbauflächen gebe es nicht, es könne nur getauscht werden. Das Thema „Wohnbauflächen“ soll für den nächsten Stadtentwicklungsausschuss und für die Bezirksvertretungen aufgearbeitet werden.

 

Frau Bremser erläutert , dass die CDU-Fraktion mit der CDU-Fraktion im RVR Kontakt aufnehmen werde, um ihre Intensionen darzulegen. Man könne keine Wohnbauflächen aus früheren Jahren mit Wohnbauflächen vergleichen, wie sie heute benötigt werden.

 

Herr Romberg möchte wissen, ob die genannten Zahlen festgeschrieben oder verhandelbar seien. Darauf antwortet Herr Bleja, dass die Gespräche mit der Bezirksregierung unter Beteiligung des Oberbürgermeisters stattgefunden haben. Der Gewerbeflächenbedarf sei anerkannt worden, es werde aber keine neuen Siedlungsgebiete für Wohnbauflächen geben. Für eine reine Tauschbörse sei ein Flächennutzungsplan ein ungeeignetes Mittel.

 

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung  wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0