31.01.2012 - 4.1 Anfrage der SPD-Fraktionhier: Verschmutzung der...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine schriftliche Antwort des Fachbereiches Bauverwaltung ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift.

Herr Homm bezieht sich auf die Tischvorlage zum Tagesordnungspunkt und fragt, ob es nicht möglich sei, die Verursacher im unteren Bereich der Frankfurter Straße zur Verantwortung zu ziehen. In diesem Bereich befänden sich mehrere Imbissläden und Lebensmittelgeschäfte, deren Verpackungen die Bürgersteige verschmutzen.

Herr Echterling erwidert, dass Verursacher, die den Müll auf den Bürgersteigen hinterlassen vom Außendienst der Ordnungsbehörde nur sehr selten auszumachen seien und so eine solche Regelung nicht durchführbar sei.