24.01.2012 - 4 Konzeption "Hagen barrierefrei"

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Wirth stellt fest, dass die Beratungsfolge der Verwaltungsvorlage nachträglich erweitert wurde und dass nun der Rat der Stadt am 09.02.2012 über die Vorlage beschließen wird. Er weist darauf hin, dass es in NRW auch andere Auszeichnungen für Barrierefreiheit gibt, hier sind die Kriterien jedoch oft sehr kompliziert, bei dem Projekt „Hagen barrierefrei“ seien die Kriterien einfach und klar. Das Signet, das an barrierefreie Einrichtungen verliehen werden soll, zeigt einen weißen Pfeil auf gelbem Grund. Herr Wirth zeigt sich begeistert über dieses Zeichen, weil hier nicht ein Rollstuhlfahrer gezeigt wird, sondern es wird signalisiert, dass diese Einrichtung für alle Menschen barrierefrei ist.

Mit Hilfe einer Powerpointpräsentation erläutert Herr Wirth die Grundzüge des Projektes. Grundkriterien, die für die Vergabe des Signets erfüllt sein müssen, sind zum Beispiel ein stufenloser Zugang, ausreichend breite Türen und die Markierung von gefährlichen Glastüren und Stufen. Für Geschäfte und bestimmte andere Einrichtungen müssen weitere Kriterien eingehalten werden. Er stellt klar, dass es aus der Praxis heraus bei bestehenden Gebäuden nicht wichtig sei, dass jede DIN-Norm eingehalten werde, sondern dass Menschen mit Behinderung in der jeweiligen Einrichtung klar kommen. Insbesondere gehe es bei der Vergabe des Signets darum, bei den Menschen ein Bewusstsein für Barrierefreiheit zu schaffen. Er stellt heraus, dass 10 Prozent der Bevölkerung auf Barrierefreiheit angewiesen sind, 30 bis 40  Prozent benötigen sie als notwendige Hilfe bei der Bewältigung des täglichen Lebens, für alle Menschen stellt Barrierefreiheit jedoch eine Komfortverbesserung dar.

 

Herr Wirth beschreibt sodann das Vergabeverfahren. Nach einer Vorprüfung durch Frau Gleiß überprüft das Begehungsteam vor Ort, ob die geforderten Kriterien eingehalten werden. Werden die Kriterien erfüllt, erfolgt - möglichst unter Beteiligung der Presse - die Vergabe des Signets. Herr Wirth weist auf die Ziele des Projektes hin, unter anderem sollen die Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung erhöht werden, und es soll ein Bewusstsein für Barrierefreiheit geschaffen werden.

 

Bezüglich der Finanzierung der Klebefolien entsteht eine kurze Diskussion. Es wird festgestellt, dass es ungünstig wäre, die Folien über Sponsoren zu finanzieren, da die Signetvergabe dann nicht mehr unabhängig erfolgen könne, am sinnvollsten wäre es, wenn die Bezirksvertretungen die Kosten für die Folien übernehmen würden.

 

Herr Wirth stellt die Vorlage zur Abstimmung.

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Beschluss:

Der vorgelegten Konzeption „Hagen barrierefrei“ wird zugestimmt und die Verwaltung wird beauftragt mit der Umsetzung unverzüglich zu beginnen. Über den weiteren Fortlauf der Aktion soll regelmäßig im Sozialausschuss berichtet werden.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 19

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

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