15.12.2011 - 5.6 Wirtschaftsplan des HABIT 2012

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die mit den Unterlagen versandte Stellungnahme des Beteiligungscontrollings der HVG (siehe ANLAGE 3 der Niederschrift) ausliegende Ergänzung zur Kostenverteilung (siehe ANLAGE 4 der Niederschrift).

 

Herr Dr. Preuß führt für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus, dass diese den  Wirtschaftsplan nicht mittragen werde, da die Struktur in der bisherigen Form erhalten werde und keine Zusammenlegung kommunalübergreifend erfolgt.

 

Herr Grzeschista erklärt, dass die Ergänzung nachgereicht wurde, um im SAP-System kurz darzustellen, wie sich die Summe zusammen setzt. Er merkt an, dass der HABIT in einem Verband mit anderen Städten arbeitet. Durch diesen werden 22 Mio. Einwohner versorgt.

 

Herr Reinke merkt an, dass Herr Dr. Preuß stellvertretendes Ausschussmitglied im Betriebssausschuss des HABIT ist. Der Wirtschaftsplan wurde dort zwei mal beraten, Herr Dr. Preuß war nicht zugegen. In diesem Zusammenhang hätten Fragen ausgeräumt werden können.

 

Herr Dr. Preuß entgegnet, dass die Stellvertreter nicht immer am Fachausschuss teilnehmen.

 

Herr Dr. Geiersbach merkt an, dass es in der Kostenverteilung zwei Zeilen für das Theater gibt. Wobei die Spalte “Bemerkungen“ bei der ersten Position leer ist und bei der zweiten Actori  steht. Er möchte wissen, was Actori in diesem Zusammenhang zu bedeuten hat.

 

Herr Thurau erklärt, dass das Actori-Gutachten für das Theater Anschaffungen im Hardware und Softewarebereich vorgesehen hat. Die Verwaltung hatte den Wunsch, dieses entsprechend sichtbar zu machen. Daher wurden die Verbuchungsstellen auf zwei Kostenstellen umgelegt. Es handelt sich um einen regulären Controllingvorgang.

 

Herr Klinkert merkt an, dass die Kosten der Fraktion Hagen Aktiv gemäß der Auflistung am niedrigsten sind. Es sei fraglich, weshalb die viel kleinere Ratsgruppe im Gegensatz dazu mehr als doppelt so hohe Kosten verursacht.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt zu, dass die Frage schriftlich beantwortet wird. Er weist darauf hin, dass aus Sicht der Gemeindeprüfungsanstalt eine interkommunale Zusammenarbeit, wie sie bereits laufend erfolgt, weiterhin erstrebenswert ist.

Beschluss:

 

Dem Wirtschaftsplan des HABIT 2012 wird zugestimmt.

 

Mit Beschluss des Rates der Stadt Hagen liegen die finanziellen Eckdaten für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2012 vor. Eine Umsetzung des Wirtschaftsplans kann dann ab dem 01.01.2012 erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen