23.11.2011 - 4.5 Verwendung der Sportpauschale für die Jahre 201...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schmidt hält die Mittelbindung nach Absatz 2 des Beschlussvorschlages für unzulässig. Herr Wischnewski erläutert, dass dies sehr wohl mit Zustimmung der Bezirksregierung möglich sei. Im Übrigen habe diese Beschlusskomponente keine Auswirkungen auf die Hohenlimburger Projekte, da die alle durchfinanziert seien.

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Beschluss:

 

  1. Der Verwendung der Sportpauschale für die Jahre 2012 – 2016 wird zugestimmt. Die Tabelle hierzu (Anlage 4)  wird Gegenstand des Beschlusses.

 

  1. Ein Teil des Erlöses aus dem Verkauf des Grundstückes Sportplatzes Quambusch von ca. 200.000 € wird als Refinanzierung für die notwendigen Infrastrukturverbesserungen eingesetzt; vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg.

 

  1. Der Beteiligung der Bildungspauschale wird im vorgeschlagenen Umfang  zugestimmt.

 

  1. Beschlussverfolgung: 31.12.2016

 

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 14

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 1

 

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Anlagen zur Vorlage

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