02.03.2005 - 9 Fortschreibung des gesamtstädtischen Strategiek...

Herr Quitter stellt sich als Mitarbeiter des Konsolidierungsmanagements vor und hat eine gute Nachricht für den Ausschuss.

Aus dem Haushaltssicherungskonzept würden aus dem Bereich Kindergärten

3,4 Millionen € rausgenommen und durch andere Maßnahmen ersetzt.

 

Der Jugendhilfeausschuss habe Ende 2003 nach umfangreicher Beratung und abschließender Beschlussfassung im Rat ein umfassendes Strategiekonzept in Höhe von 57 Millionen € beschlossen. Daraufhin seien im Jahre 2004 umfangreiche Abstimmungs- und Beratungsgespräche mit dem Fachbereichen  geführt worden. Es habe Kürzungen von Ausgabehaushaltsstellen und Erhöhung von Einnahmehaushaltsstellen  gegeben. Aufgesetzt worden sei ein detailliertes Berichtswesen in verschiedenen Ebenen.

 

Das Konsolidierungspotential  für das Jahr 2004 betrüge 9 Mio € betrüge. Davon entfielen auf den Fachbereich insgesamt 2,2 Mio €. Davon entfielen auf den Jugendhilfebereich ca. 300.000 €.

Hier sei dem Fachbereich ein Lob auszusprechen. Dies sei fast ein Viertel vom Konsolidierungspotential des letzten Jahres.

 

Momentan habe man noch ein sogenanntes Delta in einer Größenordnung von

600.000  – 800.000 €.  Die Verwaltung beabsichtige, bis zur abschließenden Ratssitzung im Juni dieses Delta mit Ersatzvorschlägen auszufüllen. Beabsichtigt sei eine

Parallelverabschiedung mit dem Haushalt in der Junisitzung, weil das Strategiekonzept zum Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes werden solle.  

 

Für 2005 stiegen die Maßnahmen im Jugendhilfebereich an auf eine Summe von

ca. 520.000 €.

 

Eine Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt findet nicht statt.

  

Beschluss:

1.      Der Rat der Stadt nimmt  die Fortschreibung des gesamtstädtischen Strategiekonzeptes zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit in der Fassung vom 9.2.2005 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

 

2.      Die dargestellten Maßnahmen und Beträge sind in das Haushaltssicherungskonzept einzuarbeiten und bei der Fortschreibung der Finanzplanung entsprechend zu berücksichtigen.

 

3.      Die Fortschreibung des Strategiekonzeptes wird Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes.

 

 

	Abstimmungsergebnis:
	X	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: