23.11.2011 - 5.11 Stadtumbau West - Oberhagen / EilpeSachstandsbe...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Vogeler fasst die Vorlage mit eigenen Worten kurz zusammen.

Die Verwendung der Bewilligungsreste der ersten drei Bauabschnitte in Höhe von 1,5 Mio. Euro sowie die vereinbarte Reduzierung der noch umzusetzenden Maßnahmen sind in der Vorlage entsprechend aufgeführt und sollen eingeleitet bzw. weitergeführt und in 2012 und 2013 umgesetzt um abgeschlossen werden.

Weitere Zuschussanträge für das Programm Stadtumbau West wird es nicht geben.

Die Mittel werden entsprechend für den Doppelhaushalt 2012/2013 eingestellt.

 

Auf die Frage nach der zeitlichen Planung teilt Frau Vogeler mit, dass in 2012 nochmals die Bürgerinformation stattfinden werde. Danach erfolge der Durchführungsbeschluss, der die Freigabe der Mittel bewirke, sodass mit Beginn des 3. Quartals 2012 der Wirtschaftsbetrieb mit der Ausschreibung beauftragt werden könne. Anfang 2013 beginne für beide Maßnahmen dann die Umsetzungsphase.    

 

Erörterungsbedarf ergibt sich nicht, sodass wie folgt beschlossen wird:

Beschluss:

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung hat die für die Umsetzung der Maßnahmen entsprechend benötigten Haushaltsmittel für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0