15.11.2011 - 2 Stadtumbau West - Oberhagen / EilpeSachstandsbe...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt bittet die Verwaltung zu prüfen, ob ein Asphaltieren der bestehenden Betondecke auf dem Volmeblickplatz  als Einsparungsmaßnahme Sinn mache. Nach Aussage von Fachleuten könne dies nach kurzer Zeit zu Sanierungsschäden führen. Außerdem plädiere er im Gegensatz zur Bezirksvertretung Eilpe/Dahl dafür, die Volmeblickbrücke zu bauen. Diese sei als Zuwegung zum neuen Tierheim für Fußgänger wichtig. Er bitte darum, die Suche nach erforderlichen Mitteln fortzuführen. Evtl. könnten auch Spenden in Anspruch genommen werden.

 

Herr Dr. Ramrath bemerkt, dass die angesprochene Ausführung von Planungen eindeutig in die Zuständigkeit der Bezirksvertretungen falle. Deren Entscheidungen sollten doch respektiert und nicht wieder aufgerollt werden. Auch die Bezirksregierung habe weiterführende Maßnahmen gestoppt.

 

Herr Grothe sagt zu, dass bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung die Frage des Betonuntergrundes nochmals geprüft werde. Mit Blick auf die Zeitfolge der noch durchzuführenden Maßnahmen gebe er zu bedenken, dass diese kurzfristig erledigt werden müssten, da die Mittel sonst weg seien und die Stadt Gefahr laufe, diese teilweise zurückzahlen zu müssen. Der Volmeblick solle in abgespeckter Form möglich gemacht werden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Reinke antworten Frau Vogeler und Herr Grothe, dass der Verkehr durch Markierungen neu geführt und optimiert werden solle. Buscaps seien nicht geplant.

 

Herr Dr. Ramrath stellt keine Bedenken gegen die Beschlussfassung fest.

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Beschluss:

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung hat die für die Umsetzung der Maßnahmen entsprechend benötigten Haushaltsmittel für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 eingestellt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen