20.10.2011 - 5.1 Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum HSK 2011 -...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 20.10.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB4 Vorstandsbereich für Recht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Bürgerdienste und Umwelt
- Bearbeitung:
- Dieter Althaus
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Nigbur-Martini geht davon aus, dass vor dem Beschluss die Gesetzesänderung abgewartet werden muss. Sie möchte wissen, ob die Einführung der Wertstofftonne Einfluss auf die Verbrennungsmenge der Müllverbrennungsanlage und somit auf die Gebührenkalkulation haben wird.
Herr Dr. Bleicher erläutert, dass durch die Einführung der Wertstofftonne eine Verschiebung vom Restmüll zu selbiger im Umfang von 7 kg pro Einwohner pro Jahr erfolgen wird. Daher ist es wichtig, dass die Wertstoffe den kommunalen Entsorgern zwecks Veräußerung zur Verfügung stehen.
Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Zur Umsetzung der Bürgerwünsche fasst der Rat
folgenden Beschluss:
Die bisher als Erfassungssysteme, für die
Verkaufsverpackungen (Grüner Punkt) genutzten "Gelben Säcke" sollen
perspektivisch durch Tonnen ersetzt werden.
Die HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB)
wird beauftragt, dieses Vorhaben in Verbindung mit der gesetzlich vorgesehenen
Einführung einer Wertstoffsammlung umzusetzen.
Diese Umsetzung soll zunächst in ausgewählten
Stadtbezirken erprobt werden.
Die weiteren Bürgeranregungen (Nr. 11 und 9)
sollen nicht weiter verfolgt werden.