12.10.2011 - 7.3 Zuschussantrag Werbegemeinschaft Hohenlimburg e.V.

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt möchte ungern auf eine Weihnachtsbeleuchtung in der Hohenlimburger Innenstadt verzichten, kritisiert aber die unzureichend dargestellte Eigenleistung im Antrag sowie die offensichtlich fehlende Weihnachtsbeleuchtungsumlage der örtlichen Einzelhändler, wie sie in anderen Städten selbstverständlich ist. Gleichwohl würde er einem Zuschuss in Höhe von 6.000,- - € zustimmen.

 

Frau Buddeberg schlägt vor, dass die Werbegemeinschaft Eigenmittel aufbringt und die Bezirksvertretung denselben Betrag, gedeckelt auf 3.800,-- €, als Zuschuss gewährt.

 

Herr Arnusch und Herr Krippner plädieren für die SPD-Fraktion angesichts der prekären finanziellen Situation der Werbegemeinschaft für einen Zuschuss in Höhe von 6.000,-- €.

 

Herr Leisten erklärt für seine CDU-Fraktion, für einen Zuschuss in Höhe von 4.500,-- € für den Lichtermarkt zu stimmen.

 

Frau Buddeberg beantragt die Unterbrechung der Sitzung. Herr Voss unterbricht die Sitzung für 10 Minuten.

 

Nachdem Herr Voss die Sitzung wieder eröffnet hat, erklärt Herr Arnusch, dass sich die Fraktionen auf folgenden Kompromiss geeinigt haben: Die Bezirksvertretung gewährt der Werbegemeinschaft Hohenlimburg für den Lichtermarkt einen Zuschuss in Höhe von 5.000,-- €. In der Novembersitzung gewährt die Bezirksvertretung der Werbegemeinschaft einen weiteren Zuschuss in Höhe von 1.000,-- €, wenn dafür noch ausreichende Mittel zur Verfügung stehen.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, aus ihren bezirksbezogenen Mitteln

• dem / der Antragsteller/in Werbegemeinschaft Hohenlimburg e.V.
• für die Maßnahme Lichtermarkt 2011
• gemäß Antrag vom 29.09.11
• einen Zuschuss in Höhe von 5.000,-- Euro zu gewähren.

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	3
Enthaltungen:	1

 

 

Das BV-Mitglied Claudia Helene Krämer hat sich vor Beginn der Beratung dieses TOP´s für befangen erklärt und hat sich weder an der Beratung noch an der Abstimmung beteiligt.