29.09.2011 - 7 Ergänzung zur Vorlage 0876/2010 "Fortschreibung...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Berichterstatter: Herr Bleja

Die Herren Dr. Bohrer und Haring erläutern die Thematik Windkraftoptionen in der Region anhand einer GIS-Analyse (sh. Anlage). Herr Bleja ergänzt, nach Erteilung des politischen  Mandats könne eine Umsetzung im kommunalen Gestaltungsspielraum in einem förmlichen Verfahren angegangen werden. Auf die Frage von Herrn Grzeschista nach dem Einsatz von Rotor- oder auch Vertikalwindkraftwerken erläutert Herr Dr. Bohrer, Abstandsflächen werden zunächst betrachtet und später Wirtschaftlichkeitsaspekte. Herr Dr. Schmidt vertritt die Ansicht, Mark E habe gute Vorarbeit geleistet. Die Verwaltung werde versuchen, in einem relativ kurzen Zeitraum Genehmigungsvoraussetzungen für ca. 4 bis 5 Anlagen zu erarbeiten. Über den Fortgang werde weiter berichtet. Herr Tress stellt die Frage nach einer möglichen steuerrechtlichen Veränderung der Grundsteuer A zu B der jeweils betroffenen land-/bzw. forstwirtschaftlichen Flächen. Diese Frage kann von den anwesenden Vertretern der Verwaltung nicht beantwortet werden und ist somit zu klären. Herr Dr. Bohrer erläutert hinsichtlich der Standorte, die Flächen seien sehr unterschiedlich, auch mehrere kleine Standorte könnten zu einem Windpark führen. Herr Grzeschista bittet den Beschlussvorschlag abzuändern, indem das Wort „festzulegen“ durch das Wort „vorzuschlagen“ ersetzt wird. Dagegen bestehen keine Bedenken.

Frau Kingreen dankt den Herren Dr. Bohrer und Haring für den Vortrag und die Erläuterungen.

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das der 55. Änderung des FNP zugrunde liegende Windkraftkonzept, auf der Grundlage des neuen Windenergie-Erlasses vom 11.07.2011 fortzuschreiben und sofern möglich neue Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im FNP vorzuschlagen.