17.02.2005 - 4 Modellförderung Umweltzentrum Hagenhier: Maßnah...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Blauscheck erklärt sich für diesen TOP für befangen.

 

Herr Erlmann erklärt einleitend, dass unter diesem TOP zunächst über das Maßnahmenpaket 2005 und in einem weiteren Schritt über die Frage, in welcher Art und Weise sich die Modellförderung über das Jahr 2005 hinaus unter verändernden Förderbedingungen des Landes gestalten ließe.

 

Herr Gerbersmann betont, dass das Maßnahmenpaket bereits einer 20-%-igen Einsparung unterliegt und möchte wissen, ob darüber hinaus eine weitere 10-%-ige Einsparung erforderlich werden würde. Er halte bezogen auf die gekennzeichneten wertvollen Gebiete wegen des zu berücksichtenden Gehölzaufwuchs ein Aussetzen der Pflegemaßnahmen für ein bis zwei Jahre für problematisch. Er rege daher die sogenannte Mulchmahd an, um an anderer Stelle Mittel einzusparen, damit insgesamt die erforderliche Kontinuität bei sämtlichen durchzuführenden Pflegemaßnahmen gewährleistet werden könne.

 

Herr Grzeschista unterstreicht die Ausführungen Herrn Gerbersmanns und bittet bezüglich des Bereichs Mäckinger Bach/Ambrock die Verwaltung hinsichtlich des räumlichen Nutzungskonzeptes um Information in einer der nächsten Umweltausschusssitzungen, um Doppelarbeit möglichst zu vermeiden.

 

Herr Breddermann zitiert aus der Vorlage  und möchte von der Verwaltung wissen, ob sich wegen der ab dem Jahr 2006 veränderten Förderung das Programm in den letzten Jahren möglicherweise nicht bewährt habe.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen zum ersten Teil des TOP vorliegen, lässt der Ausschussvorsitzende zunächst über den entsprechenden Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen:

 

 

Sodann lässt der Ausschussvorsitzende die bereits vor der Abstimmung begonnene Debatte über die Weiterführung einer Modellförderung über die Jahre 2005 hinaus fortzusetzen.

 

Herr Dr. Braun äußert die Auffassung, dass sich die bisherige Modellförderung sehr wohl bewährt habe, das Land NRW allerdings über das Jahr 2005 hinaus nur noch sogenannte biologische Stationen fördern möchte. Aus diesem Grunde werde auch in Hagen ein Trägerverein gesucht, der sich in Hagen zunächst auch noch gründen müsse.

 

Herr Dr. Schmidt ergänzt und berichtet aus Vorgesprächen mit dem zuständigen Ministerialbeamten im MUNLV und das dass Umweltzentrum Hagen in der gegenwärtigen Form ab dem Jahre 2006 mit Sicherheit nicht mehr gefördert werde. Die gewohnten Fördersätze blieben aber in etwa auf dem Niveau erhalten. Auch der Einsatz von Ersatzgeldern werde weiterhin möglich sein. Der in einigen Punkten unzulängliche Standort des Umweltzentrums Hagen an der Boeler Straße spiele eine weitere entscheidende Rolle. Ein Abstimmungstermin Anfang April d. J. werde diesbezüglich vereinbart, um rechtzeitig alle nötigen Entscheidungen treffen zu können.

 

An der weiteren Debatte beteiligen sich die Herren Breddermann, Grzeschista, Flack, Gerbersmann und Dr. Ulrich.

 

Herr Breddermann möchte nochmals wissen, wieso das Land NRW nicht das “Hagener Modell” übernehme, wenn es so erfolgreich war.

Herr Grzeschista berichtet, dass die biologische Stationen offenbar von Gruppen und nicht von einzelnen getragen werden sollen. Unabhängig von der Finanzierungssystematik sollte doch analog der gegenwärtigen Situation in Hagen die Förderung in der Praxis auch weiterhin durchführbar sein.

Herr Flack möchte wissen, ob das Land ggf. Teile der förderbaren Maßnahmen zukünftig einschränken werde.

Herr Gerbersmann betont, dass aus seiner Sicht das Modell “Geld - gegen - Leistung” weiterhin richtig sei. Die neuen Förderrichtlinien würden eine erneute Abstimmung seitens der Stadt und der Verbände erfordern. Er begrüße die Idee, nicht nur reine Planungsarbeiten durchführen zu wollen. Ein gewisses Problem erkenne er darin, dass im Falle eines anderen Trägervereines möglicherweise die gegenwärtigen 172.000,00 € nicht ausreichen würden. Andererseits benötige man für eine erfolgreiche Arbeit auch eine gewisse kritische Masse. Der jetzige Träger verfüge jedoch nicht über hinreichende finanzielle Mittel, um z.B. notwendige Vorfinanzierungen bewältigen zu können.

Herr Dr. Ulrich schlägt vor, dass eine zukünftige Einrichtung zumindest dem gegenwärtigen Umweltzentrum Hagen e. V. nahe kommen müsse, diese Einrichtung sich jedoch auch dem Flächenmanagement widmen sollte, mit Verknüpfungen zu forstliche Einrichtungen.

 

Herr Dr. Schmidt erklärt erneut, dass das Land zukünftig ausschließlich biologische Stationen fördern werde, hierbei aber die Stadt Hagen sicherlich nicht vergessen werde. Die bestimmt auch in einem Förderverein vertretene Stadt Hagen werde  zukünftig ebenfalls intensiv an der Arbeit mitwirken. Wie bereits ausgeführt, eigne sich der gegenwärtige Standort Boeler Straße unabhängig vom schlechten Gebäudezustand nur eingeschränkt für die zukünftige Aufgabenstellung.

 

Das Land NRW habe bezogen auf das bekannte Bewertungsproblem auch das Thema “Wald” aufgegriffen. Die Bewertung wurde um ein bis eineinhalb Punkte reduziert, damit auch Kompensationsmaßnahmen im Wald lohnend werden. Gegebenenfalls sei eine Veränderung und Anpassung der “Hagener Liste” erforderlich.

 

Ob schlussendlich ein Verein das Management und Controlling übernehmen könnte, müsse noch diskutiert werden. Die Frage der Abgrenzung von der Aufgabenstellung  der Unteren Landschaftsbehörde müsse ebenfalls geklärt werden.

 

Herr Dr. Braun ergänzt, dass die zukünftige Fördersystematik eher eine Öffnung, statt eine ausschließliche Bindung an eine Umsetzung des Landschaftsplanes mit sich bringen werde. Das neue Landschaftsgesetz werde außerdem das “Ökokonto” festschreiben, zu dessen Umsetzung auch Mittel benötigt würden.

 

Herr Grzeschista resümiert, dass alle Arbeitsbereiche bislang vernünftig abgedeckt worden seien. Es gelte, die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortzuführen und seitens der Stadt einem noch zu gründenden Verein trotz anderslautender älterer Beschlüsse beizutreten. Ein Trägerverein könne zwar relativ schnell gegründet werden, es müsse jedoch unbedingt auch ein betriebswirtschaftliches vernünftiges Betreibermodell entwickelt werden.

 

Beschluß:

 

Der Umweltausschuss beschließt im Rahmen der Modellförderung des Umweltzentrums das Maßnahmenpaket 2005 mit einem Gesamtvolumen von ca. 172.000 €.

 

	Abstimmungsergebnis:
	X	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: