21.09.2011 - 6.30 Errichtung eines Sportfachmarktes der Fa. Decat...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein Schreiben der Bezirksregierung Arnsberg vom 13.09.2011 ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Quardt erklärt seine Bedenken wegen einer erhebliche Zentrenrelevanz und er bezweifelt ausdrücklich die Aussagen des in der Vorlage erwähnten BBE-Gutachtens.

 

Auf die Nachfrage von Frau Kingreen zu den Aussagen aus dem Abschnitt „Fazit“ auf Seite 3 der Vorlage und einer Nachfrage von Herrn Oberste-Berghaus erklärt Herr Grothe, dass der Rat bereits durch Vorberatung dem Vorschlag der Verwaltung entsprochen habe, Decathlon zu ermöglichen. Bisher habe der Rat auch darauf verzichtet, für diesen Bereich einen Bebauungsplan zur Steuerung des Einzelhandels auf den Weg zu bringen. Eine 10%ige Zentrenrelevanz sei vertretbar.

 

Herr Klippert erklärt, dass er zu Beginn der Diskussionen um Decathlon für die Errichtung gewesen sei doch nun, da er mehr zu dem Sortiment weiß, auch eine schädliche Zentrenrelevanz sieht.

 

Herr Glaeser und Herr Wetzel geben zu Bedenken, dass wenn der Sportmarkt nicht in Hagen eröffnet, wird diese Kaufkraft wieder in eine andere Stadt abwandert.

 

Auf die Nachfrage von Frau Scherney-Lefebvre zu den Bedenken der Bezirksregierung verweist Herr Grothe auf die Tischvorlage, wonach die Bezirksregierung ihre Bedenken relativiert habe und damit die Entscheidungsfindung im Grunde dem Rat überlasse. So seien auch die Androhungen der Bezirksregierung, eventuelle Fördergelder zurückzufordern, nicht mehr aktuell.

 

Herr Glaeser lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Vorlage mit der Stellungnahme der beteiligten Kommunen und Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis und bestätigt den Beschluss des Rates vom 24.02.2011 zum gemeindlichen Einvernehmen zur Ansiedlung der Fa. Decathlon in Vorhalle.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Dafür:	7
Dagegen:	7
Enthaltungen:	1