05.10.2011 - 7 Errichtung eines Sportfachmarktes der Fa. Decat...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Ramrath verweist auf die ablehnende Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Mitte und zustimmende durch die BV Nord.

 

Herr Klinkert begrüßt die Ansiedlung des Sportfachmarktes, obwohl sich auf Grund der  vielen ablehnenden Stellungnahmen auch ein gewisses Unwohlsein rege.

 

Herr Romberg spricht sich vorbehaltslos für das Vorhaben aus.

 

Herr Dr. Ramrath erwähnt die Aussage des Oberbürgermeisters aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, dass sich die Bezirksregierung zwar kritisch zu dem Vorhaben geäußert habe, jedoch nicht zur bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit. Auch widerspreche er der Aussage von Herrn Panzer, dass hier jetzt alle Vorhaben „durchgewunken“ würden.  Er könne sich an kein ähnliches Verfahren in dieser Größenordnung erinnern, wo in dieser positiven Form agiert worden sei. Auch sei auf der Grundlage der vorliegenden Gutachten sorgfältig abgewogen worden, insbesondere was die innenstadtrelevanten Sortimente betreffe.

 

Auf die Frage von Herrn Bögemann nach evtl. Rückforderungen von Fördermitteln durch die Bezirksregierung verweist Herr Dr. Ramrath ebenfalls auf die Aussage des Oberbürgermeisters, dass dies von der Seite der Bezirksregierung nicht geplant sei. 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt die Vorlage mit den Stellungnahmen der beteiligten Kommunen und Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis und bestätigt den Beschluss des Rates vom 24.2.2011 zum gemeindlichen Einvernehmen zur Ansiedlung der Fa. Decathlon in Vorhalle.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	2
Enthaltungen:	1

 

An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt hat Herr Meier aus Gründen der Befangenheit nicht mitgewirkt.