28.09.2011 - 7 Bildungs- und Teilhabepaket - Einrichtung von S...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

 

Herr Hetschel kritisiert das Fehlen einer Anlage.

 

Herr Steuber und Herr Dr. Schmidt erläutern, dass die angesprochene Anlage nicht für eine rechtlich einwandfreie Abstimmung erforderlich sei und alle entscheidungserheblichen Daten vorgelegt wurden.

 

Frau Priester-Büdenbender wirbt für eine positive Abstimmung.

Beschluss:

1. Die Einrichtung von Schulsozialarbeit in Hagen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes wird für den Zeitraum der Refinanzierung durch Bundesmittel (derzeit  31.12.2013) beschlossen.
2. Die Transferaufwendungen sowie die Personal- und Sachkosten werden für die Haushaltsplanung 2012 / 2013 berücksichtigt.
3. Mit den freien Trägern werden –wie dargestellt – Leistungsvereinbarungen abgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	14
Dagegen:
Enthaltungen:	0