14.09.2011 - 5.2 Anfrage der SPD-FraktionHier: Behindertengerech...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Krippner präzisiert zunächst die Anfrage dahingehend, dass die Toilette im „Markthäuschen“ gemeint sei und dass die Öffnung dieser Toilette sich nur auf die Zeiträume bezieht, wenn öffentliche Veranstaltungen in der Innenstadt stattfinden.

 

Frau Grebe weist darauf hin, dass vor dem Hintergrund der vom Rat beschlossenen Schließung aller öffentlichen Toilettenanlagen diese Toilette keine „öffentliche“ Toilette werden dürfe. Sie müsste insofern in privater Regie betrieben werden.

 

Auf Hinweis von Herrn Voss wandelt Herr Krippner für die SPD-Fraktion diese Anfrage in einen Antrag gem. §6 Abs. 1 der Geschäftsordnung um und formuliert einen entsprechenden Beschlussvorschlag.

 

Herr Schmidt möchte in Erweiterung des Antrages weiterhin von der Verwaltung wissen, wie hoch die Kosten für die Instandsetzung der Toilette im Pavillon sind.

 

An der weiteren Diskussion beteiligen sich Frau Grebe, Herr Krippner, Herr Voss und Herr Buschkühl.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung, die Markttoilette am neuen Marktplatz in eine behindertengerechte Toilette umzubauen. Dafür sind zunächst die Kosten zu ermitteln. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, die Kosten für die Instandsetzung der Toilettenanlage im Untergeschoß des Pavillons Freiheitstraße zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1