10.02.2005 - 5 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 15.02.2005, das dem Protokoll beigefügt ist, ein Wortprotokoll zu diesem Tagesordnungspunkt angefordert:

 

Herr Demnitz

So wir kommen zum Tagesordnungspunkt 5 “Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit der Stadt Hagen –Berichtswesen 2. Halbjahr 2004”

Ich habe aus den Fraktionen die Anregung bekommen, dass die neuen Ratsmitglieder auch mit dem Ursprung des Strategiekonzeptes noch einmal versorgt werden, da einige oder die neuen Ratsmitglieder das eben nicht nachvollziehen können, wenn sie immer nur die ergänzenden Vorlagen bekommen; aber das wird verwaltungsmäßig nachgearbeitet und geht den Ratsmitgliedern dann auch zu.

Frau Grehling, tragen Sie vor? ... Ja, wird überhaupt noch Vortrag gewünscht, oder können wir uns auf’s Fragen? ... Kein Vortrag gewünscht? Kein Vortrag gewünscht? Gut, dann Wortmeldung, Herr Gerbersmann.

 

Christoph Gerbersmann

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich vermisse in diesem Papier eine Darstellung, die wir über den offensichtlich neuen Pressesprecher des Verwaltungsvorstandes hier in der Öffentlichkeit mitgeteilt bekommen haben, nämlich, wie die Situation mit den Kindergärten hier weitergehen soll.

Bevor Sie jetzt alle über mich herfallen, will ich sagen, das ist natürlich nicht ganz ernst gemeint, dass ich das vermisse, weil wir nämlich verabredet hatten, in der nichtöffentlichen Lenkungsgruppe, dass dieses Thema “Kindergärten” und auch die von der Verwaltung in Ansätzen entwickelten Alternativvorschläge, wie man denn das Einsparziel in der Gesamtsumme halten könnte, dass wir das in Zusammenhang mit der Einbringung des Haushaltes in einem veränderten HSK diskutieren wollten.

Insofern ist es ausgesprochen unerfreulich und das ist noch eine sehr vorsichtige Formulierung, Herr Jörg, wenn Sie dann meinen, Sie müssten in der Öffentlichkeit sich als Pressesprecher des Verwaltungsvorstandes generieren. Das ist kein vernünftiger und fairer Umgang miteinander; ich werden diesen fairen Umgang, den wir verabredet haben in der Lenkungsgruppe nicht verlassen, sonst könnte ich hier nämlich lang und breit über die Alternativvorschläge schwadronieren und darüber nachdenken, ob das denn die richtigen Wegen sind, ob man nicht normalerweise an ganz anderen Stellen die Ersatzvorschläge greifen müsste. In der Sache – und das will ich hier noch mal betonen – in der Sache waren und sind wir uns völlig einig. Nichts anderes hat meine Partei je gesagt und aus meiner Sicht ist das die Fortsetzung der unerfreulichen Vorgänge, die wir schon im Kommunalwahlkampf erlebt haben.

Zu den inhaltlichen Dingen hat der Herr Oberbürgermeister richtigerweise gesagt, dass wir gebeten haben, hier die Darstellung noch mal auch den anderen Fraktionsmitgliedern in der Breite zur Verfügung zu stellen; ich würde weiterhin anregen, dass wir eine Möglichkeit finden, ohne dass wir jetzt für jedes Ratsmitglied Hunderte von Seiten Papier produzieren, das wir eine Möglichkeit finden, die ganze Angelegenheit ein klein wenig transparenter zu machen, das heißt, dass die Stellen, wo die Ampeln inzwischen auf Rot gegangen sind auch, das sind ja – ich sag mal – Teilprojekte, die jetzt hier aus dieser Übersicht so in der Form nicht hervorgehen, dass wir diese “Rotauflistung”, so würde ich sie mal nennen, vielleicht auch den Ratsmitgliedern zur Verfügung stellen, so dass es eine Vorbereitung gibt, für die Beratung, auch in den Fachausschüssen, wenn denn die Überlegungen in der Verwaltung - auch dahin haben wir uns ja verständigt – dass wir hier die Überlegungen der Verwaltung noch abwarten wollen, ob es Möglichkeiten gibt, diese “Rotstellung der Ampeln” noch vielleicht wieder in Richtung gelb oder grün zu verändern, dass also wenn wir denn soweit sind, die Kolleginnen und Kollegen in den Fachausschüssen entsprechend vorbereitet sind. Das wär‘ meine Anregung.

 

Peter Demnitz

Können wir zusagen? ... okay ... Jochen Weber.

 

Jochen Weber

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, vielleicht zur Vorlage nur eine Bemerkung. Wir haben in der Fraktion weitergehend den Wunsch geäußert, dass man gegebenenfalls, das was in der Lenkungsgruppe als Zusammenfassung der Ergebnisse mit den Ordnungsnummern und mit dem momentanen Verfahrensstand in die Fraktionen einspeisen sollte und auch für die neuen Ratsmitglieder. Es ist ja sehr schwierig, das wissen wir alle, die den Prozess etwas länger begleiten (Schneuzgeräusch), dass man neben Gerbergutachten ... Bergergutachten ... Entschuldigung ... und dem gesamten Konsolidierungskonzept sich da die entsprechenden Maßnahmen rauszufiltern. Und man muss einfach daran denken, dass viele Neue hier in den Rat Einzug genommen haben, und dass es also schon sinnvoll wär‘, mit möglichst großer Transparenz die Mitarbeit auch sicherzustellen.

Zum zweiten Punkt: ich hatte gehofft, Christoph Gerbersmann, Du hättest Dir das verkniffen, was Du da losgelassen hast; als ich heute morgen die Zeitung aufschlug und das las, hab‘ ich gedacht es gäb‘ Bewusstseinsstörungen. Ich kann mich an Diskussionen erinnern, auch in diesem HFA, dass immer wieder sehr deutlich gemacht worden ist, dass diese 4,5 Millionen Bestandteil ... 2,5 Millionen Bestandteil ... 4,2, 4,2 Millionen Bestandteil der Sparbemühungen sind, und dass sie auch entsprechend beschlossen worden sind. Heute morgen in der Zeitung habe ich das dahingehend interpretiert, dass Du eine solche Beschlussfassung bestreitest. Ich kann aber weiter nur sagen, dass wir den Haushalt abgelehnt haben, weil der Gegenstand dieses Haushaltsplans die entsprechenden Sparbemühungen gewesen sind mit diesen Summen und als wir gesagt haben, diese Summen sind nicht haltbar – und wir haben damals den Begriff der “Luftbuchung” geprägt – bist du vehement auf den Tisch gegangen und hast uns dahingehend beschimpft, dass wir solche Begrifflichkeiten und Bösartigkeiten hereinbringen. Alle Zahlen, hat die Kämmerin immer gesagt, sind hinterlegt, nur ich kann sagen: Jetzt verabschiedet ihr euch aus diesem Konzept und versucht noch “Schwarze-Peter-Spiele” zu machen in die Richtung, als wenn nichts beschlossen worden wäre.

Ganz klar: Es war die Zielsetzung der Mehrheit in der letzten Ratsperiode, diese Mittel einzusparen und wenn Wolfgang Jörg als stellvertretender Vorsitzender dieser Fraktion entsprechend Pressemitteilungen herausgibt, tut er das für die Fraktion. Es ist sein gutes Recht. Ich habe in der letzten Legislaturperiode immer wieder erlebt, dass gewisse Leute sich hier als Hilfsdezernenten aufgespielt haben und die Berichte der Verwaltung hier abgegeben haben. Das hoffe ich, dass uns das in dieser Legislaturperiode erspart bleibt; aber da sollte man auch noch mal dran denken, selbst wenn es erst mal gerade sechs Monate her ist.

 

Herr Asbeck

Ja, zwei Punkte, Herr Oberbürgermeister, eine Frage an Sie direkt: Halten Sie es denn für angemessen, dass der Pressesprecher des Fraktions ... des Verwaltungsvorstandes, der Kandidat der SPD für die Landtagswahl ist, halten Sie das für angemessen, und wenn nein, was gedenken Sie in Zukunft zu unternehmen, dass nicht Berichte über Ergebnisse des Verwaltungsvorstandes auf diese Weise in die Öffentlichkeit kommen. Das ist eine Frage an Sie.

Und dann zu Herrn Weber: Ein Punkt, in manchem ist es richtig, was Sie sagen, nein, es ist, nein, in dem wesentlichen Punkt aber nicht, es war immer und auch von uns gesagt, dass die Einzelmaßnahmen bei den entsprechenden Verwaltungsvorlagen erst beschlossen werden. Das Gesamtkonzept steht, aber es war völlig klar, dass viele Einzelmaßnahmen durch Verwaltungsvorlagen aufgearbeitet, präsentiert und dann erst beschlossen werden sollten. Und genau so ist es in vielen anderen Punkten auch bereits geschehen. Es ist beispielsweise in dem Punkt der “Ampelgeschichten” oder sonst was sind Verwaltungsvorlagen gekommen und wir haben diese Verwaltungsvorlagen dann zum Teil abgelehnt. Genauso hätte es in diesem Fall auch noch passieren können, wenn die entsprechende Verwaltungsvorlage gekommen wäre. das macht schon deutlich, dass das, was das Gesamtkonzept war, was sicherlich beschlossen worden ist, dass das Gesamtkonzept noch nicht bedeutete, dass Einzelmaßnahmen so umgesetzt wurden wie das vom Bergergutachten vorgestellt worden war. Es ist auch ganz selbstverständlich, dass das nicht der Fall sein konnte, denn das Bergergutachten war nur eine Handlungslinie – in welche Richtung wollen wir? – und diese Linie haben wir weiter verfolgt und insofern ist es einfach falsch, wenn behauptet wird, das sei bereits beschlossen gewesen, 4,2 Millionen im Kindergartenbereich einzusparen, das ist keineswegs so, sondern das sollte die Einsparmöglichkeiten aufgrund der demographischen Entwicklung, die Einsparmöglichkeiten aufgrund der demographischen Entwicklung mussten noch durch eine Verwaltungsvorlage aufgearbeitet werden und die hätte dann die Endsumme überhaupt erst festlegen können. Insofern ist es einfach falsch, wenn Sie sagen, dass es bereits beschlossen war. Das ist die Linie, so ist das auch von Herrn Gerbersmann immer gesagt worden und von Ihnen nur falsch dargestellt.

 

Herr Strüwer

Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Damen und Herren, ich möchte das nur nochmal untermauern, mit einem Beschluss, der in der vergangenen Legislaturperiode einstimmig im Jugendhilfeausschuss geführt worden ist. Auch dort ist über mögliche Konsolidierungsmaßnahmen gesprochen worden, auch da ist intensiv darüber beraten worden, dass selbstverständlich jeder einzelne Sparvorschlag, der in diesem Bergergutachten dort eingearbeitet worden ist, auf seine Sinnhaftigkeit und auf seine Fachlichkeit zu überprüfen ist. Daraufhin haben alle Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, also nicht nur die Vertreter der Verbände und der Jugendorganisationen, sondern auch die Vertreter der SPD diesem Beschlussvorschlag zugestimmt. Jetzt in irgend einer Weise etwas anderes hier darstellen zu wollen, ist, so muss ich das leider mal sagen, “Kokolores hoch drei” und Sie machen das unwürdige Spiel, was Sie im Kommunalwahlkampf gemacht haben, als Versuch das in den Landtagswahlkampf zu retten. Also ich muss sagen, es ist sicherlich relativ schwierig diese Sache inhaltlich überzubringen in irgendwelchen Überschriften angesichts dessen, dass es natürlich viel einfacher ist, da mit einer Angstmacherei Propaganda zu machen. Es ist bedauerlich, dass das hier, auch in diesen Gremien wieder deutlich erkennbar wird.

 

Herr Jörg

Ja meine Damen und Herren, ich meine, liebe CDU-Fraktion, die Presse ist weg, also von daher braucht man hier gar kein Szenario mehr aufbauen ... unser Vorwurf ja ja, ja ja, ja ja, genau, ja, genau, genau, dann wären die Wortmeldungen hier wahrscheinlich ein wenig übersichtlicher ausgefallen. Das ist so’ ne Art Paralleluniversum, was Ihr aufbauen wollt, liebe Kollegen von der CDU-Fraktion, das kann man auch leicht der Öffentlichkeit gegenüber darstellen. Weil wir haben immer gesagt, eine ... eine Sache ist unehrlich. Entweder man beschließt so‘n Haushaltssicherungskonzept mit allem Wenn und Aber wie Ihr es gemacht habt und geht damit nach Arnsberg und versucht dafür einen genehmigten Haushalt zu bekommen. Da war unser Vorwurf damals, das sind “Luftnummern”, da sind Zahlen drin, die überhaupt nicht realistisch sind. Nein, das wurde absolut abgewehrt und zuhause hat man dann erzählt: Ja das was da drin steht, das ist gar nicht so ernst gemeint, das gucken wir uns nochmal im Detail an. So, genau diesen Widerspruch ... ja natürlich ... genau diesen Widerspruch haben wir herausgearbeitet und das war auch Eure/Ihre fehlerhafte Argumentation im im Kommunalwahl ... und die 4,2 Millionen herauszunehmen aus dem Haushaltssicherungskonzept, glaube ich, ist eine ehrliche Politik und die verunsichert auch niemand, ganz im Gegenteil: gibt vielen Eltern eine wesentlich höhere Planungssicherheit und vielen Mitarbeiterinnen in den Kindergärten ebenfalls. Das ist also eher eine Politik, die stabilisierend ist und nicht verunsichert. Und zur Information aus der Verwaltung und zur Veröffentlichung ja, da sag ich jetzt nur ein Wort: Knochen.

 

(Gerede im Hintergrund)

 

Herr Dr. Fischer

Willi, ist nicht schlimm, jetzt haben wir was zu überlegen.

 

Herr Demnitz

Gibt’s weitere Wortmeldungen meine Damen und Herren?

 

Herr Asbeck

Ja, ich erwarte aber noch eine Beantwortung der Frage.

 

Herr Demnitz

Herr Peter Asbeck, gehen Sie mal davon aus, dass ich – ich sag das mal so despektierlich – meinen Laden so organisiere wie ich das für richtig halte und Sie organisieren Ihren Laden, wie Sie das für richtig halten.

 

Herr Asbeck

Aber deswegen erwarte ich trotzdem, wenn ich an Sie Fragen stelle, dass Sie die beantworten.

 

Herr Demnitz

Ja das können Sie erwarten. Aber Sie können auch davon ausgehen, wenn Sie dumme Fragen stellen, keine Antwort von mir zu kriegen, ja? So einfach ist das.

 

(lautes unverständliches Gerede, Unmutsäußerungen, Gejohle sowie Beifall durch Tischklopfen)

 

Herr Asbeck

Also das ist doch eine Unverschämtheit, das ist eine Unverschämtheit. Herr Oberbürgermeister, wenn ich Ihnen eine Frage stelle, warum wie es dazu kommt, dass in der Verwaltungsvorstand zitiert wird als Ergebnis und verkündet wird von Herrn Jörg, dann frage ich (Redner wird unterbrochen)

 

Herr Demnitz

Nein, Sie haben nicht gesagt Herr Jörg, sondern Sie haben gesagt: Der Pressesprecher des Verwaltungsvorstandes. Und das impliziert schon ein bißchen (Redner wird unterbrochen)

 

Herr Asbeck

Das hab ich nicht formuliert.

 

Herr Demnitz

Das haben Sie genau so gesagt, das können wir ... beide Male hintereinander, zweimal hintereinander, zweimal hintereinander gleicher Wortlaut. Das können wir uns aber schön raushören.

 

Herr Asbeck

(unverständlich) ... suchen wir den Artikel raus, wo das ausdrücklich zitiert ist, dass Herr Jörg das Ergebnis des Verwaltungsvorstandes (Redner wird unterbrochen)

 

Herr Demnitz

Sie haben mich gefragt, ob ich das abstelle, dass der Sprecher, der Pressesprecher des Verwaltungsvorstandes irgendwas macht. Und da sage ich Ihnen, da habe ich nichts abzustellen sondern das ist ´ne Feststellung, die Sie getroffen haben und ich geb Ihnen keine weitere Antwort da drauf. So einfach ist das. Sehe ich noch weitere Wortmeldungen?

 

Herr Asbeck

Also die Mitteilung ... das halten Sie für ... dass der Herr Jörg das Ergebnis des Verwaltungsvorstandes mitteilt, der Presse.

 

Herr Demnitz

Das hab ich überhaupt nicht zu bewerten.

 

Herr Asbeck

Woher weiß der das denn überhaupt?

 

Herr Demnitz

Hören Sie mal, Herr Peter, Herr Peter Asbeck, Herr Asbeck, Herr Asbeck, wir können jetzt hier mal ganz schön ins Trickkistchen und ins Nähkästchen gucken und da kann ich Ihnen einige Gegebenheiten aus der letzten Legislaturperiode sagen mit Originalzitaten, wenn Sie das wünschen, das können wir ganz gerne machen, bis dahin, wer wem über die Schulter geguckt hat. Das können wir aber ganz schön ... ja das können wir mal machen ... aber für heute belassen wir es dabei, ja?

Ich bewerte das nicht, ich bin hier auch nicht bei der STASI, ich lauf hier keinem hinterher, wie Sie sich Informationen besorgen, wie andere sich Informationen, hab ich keinen Einfluss drauf und ich arbeite da auch nicht dran mit. Nur, dass das mal klar ist!

 

Herr Asbeck

(unverständlich) ... dass Sie dafür sorgen, dass solche Informationen aus dem Verwaltungsvorstand nicht rauskommen.

 

(unverständliches Gerede)

 

Herr Demnitz

Es ist unglaublich ... es ist unglaublich ... in der Tat unglaublich. So, zum Tagesordungspunkt 6.

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis.

 

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
	X	Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: