14.07.2011 - 5.32 Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr um die ...

Frau Nigbur-Martini merkt an, dass bei einem Bündnis mehrerer Städte eine verbindliche Verpflichtung eingegangen würde und die Stadt Hagen abhängig von anderen wäre. Daher werde sie gegen die Vorlage stimmen.

Herr Dr. Schmidt erläutert, dass sofern die Bewerbung mit einer anderen Stadt erfolgt, diese Entscheidung vorher dem Rat vorgelegt wird. Ausgaben im Zusammenhang mit dem Projekt seien nicht ausgeschlossen.

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die abgeänderte Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses. Demnach soll noch der Zusatz „Der finanzielle Aufwand wird auf 2000 € begrenzt.“ aufgenommen werden. Der Zusatz wird mit zur Abstimmung gestellt.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass sich die Stadt Hagen an der gemeinsamen Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital)" beteiligt.

Der finanzielle Aufwand wird auf 2.000 € begrenzt.