07.07.2011 - 8 Planfeststellungsbeschluss gem. § 68 WHG zur Er...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Warmeling stellt den Antrag, die Vorlage als Einbringung zu betrachten und nach den Ferien zu beraten. Herr Dr. Schmidt weist auf die regelmäßige Beratung der Angelegenheit im Ausschuss hin und bittet daher um Beschlussfassung. Herr Reinke und Herr Heiermann stimmen einer Beschlussfassung zu. Die Herren Dr. Hülsbusch und Meier befürworten wegen der umfangreichen Vorlage eine Behandlung in 1. Lesung. Herr Warmeling sieht aufgrund der vorgezogenen Genehmigung keine Gefährdung von Arbeitsplätzen durch eine Behandlung nach der Sommerpause. Auf die Frage von Herrn Dr. Bücker nach der Abgrabungstiefe erläutert Herr Dr. Braun den Ablauf des Antragsverfahrens mit entsprechenden Diskussionen und Veränderungen. Herr Dr. Hülsbusch weist auf eine vom Landschaftsbeirat gebildete Arbeitsgruppe hin. Herr Reinke dankt für die Erläuterungen und beantragt die Abstimmung, daraufhin bittet Frau Kingreen um die Möglichkeit der Beschäftigung mit der Vorlage und beantragt die Behandlung in 1. Lesung.

Frau Kingreen läßt über den weitergehenden Antrag abstimmen.

Beschluss:

Der Umweltausschuss betrachtet die Beratung als 1. Lesung.