06.07.2011 - 7.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/07 (589) ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 06.07.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Panzer möchte geklärt
wissen, in welcher Reihefolge Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss zu
beraten seien.
Herr Schädel entgegnet,
dass rechtzeitig zum Ratsbeschluss, durch den Vorhabenträger einen
unterschriebenen Durchführungsvertrag vorliegen werde. Verwaltungsseitig könne
der Vertrag erst nach dem Ratsbeschluss
unterschrieben werden. Ansonsten müsste die Vorlage zurückgezogen werden.
Herr Panzer merkt an, dass
er dem Gesamtkonzept nicht zustimmen könne.
Beschluss:
Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu
fassen:
Dem Abschluss des Durchführungsvertrages nach § 12 Abs.1
BauGB mit Herrn Dipl.-Ing. Olaf Saborowski wird in der Form zugestimmt, wie der
Vertragstext als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist.
Realisierungszeitpunkt: 14.07.2011
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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123,8 kB
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