06.07.2011 - 6.1 Abstellplätze für Zweiräder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 06.07.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Klippert möchte wissen, warum das Parken von Motorrädern auf Gehwegen, wenn Fußgänger nicht belästigt werden, nicht mehr geduldet werde. Das Parken in normalen Parkhäusern sei nicht erlaubt und die sonstigen Parkmöglichkeiten für Zweiräder seien im Innenstadtbereich gegenüber früheren Zeiten sehr gegrenzt.
Herr Sporkert berichtet, dass das Parken auf Gehwegen immer verboten war. Möglicherweise wurde dies wegen Personalmangels nicht konsequent geahndet. Besonders für Behinderte sei das Parken auf Gehwegen sehr gefährlich. Dieser Auffassung schließt sich Frau Adamczak ausdrücklich an.
Herr Oberste-Berghaus bedankt sich für seine Fraktion bei der Verwaltung für die schnelle Bearbeitung.
Herr Glaeser macht auf einen interfraktionell abgestimmten Beschlussvorschlag aufmerksam und stellt diesen zur Abstimmung. Die Kostenübernahme der erforderlichen Maßnahmen stellt er dem Antragsteller anheim.
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
