30.06.2011 - 5.18 Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschu...

Herr Oberbürgermeister Dehm weist darauf hin, dass es im Beschlusstext der Vorlage statt Gegenstand "der Niederschrift" Gegenstand "dieser Vorlage" heißen muss.

 

Herr Dr. Bücker spricht § 3 der Entgeltordnung an. Seiner Auffassung nach fehlt hier die in der Vorlage auf Seite 2 unter den Punkten 1 – 3 genannten Berechnungsgrundlagen für die Entgelte. Er bittet um Prüfung, ob diese Punkte in die Entgeltordnung mit aufzunehmen sind.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm bittet Herrn Dr. Schmidt bis zur Ratssitzung am 14.07.2011 die Frage, ob die Herleitung der Entgeltberechnung in die Entgeltordnung mit aufzunehmen ist, klären zu lassen und stellt die Beschlussfassung bis zur Ratssitzung zurück.

 

Bedenken, so zu verfahren, gibt es nicht.

 

Beschluss:

 

Die Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschule Hagen, die als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen und tritt am 01.09.2011 in Kraft.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Die Beschlussfassung wird auf die Ratssitzung am 14.07.2011 verschoben.