27.01.2005 - 14 Bebauungsplan Nr. 4/01 (531) Turmstraße/Auf der...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Demnitz weist auf den vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossenen Zusatz hin.

 

Herr Oberste-Berghaus spricht sich dafür aus, dass nicht vorgeschrieben werden solle wie Energie eingespart werden könne, sondern es dem Bauherrn freigestellt werden solle, auf welchem Wege er eine solche Einsparung erreiche. Er bittet darum, den Beschluss ohne den angesprochenen Zusatz zu fassen.

 

Frau Kingreen erklärt, dass ihre Fraktion dem Bebauungsplan nicht zustimmen werde und spricht sich dafür aus, den Zusatz mit zu beschließen, damit etwas in Richtung Energieeinsparung passiere.

 

Herr Asbeck ergänzt, dass mit der Ausweisung der Flächen als Baugebiet die Klärschlammproblematik gelöst werde.

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Beschluss:

a)                 Der Rat der Stadt weist nach eingehender Prüfung der öffentlichen und privaten Belange, die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zurück bzw. entspricht ihnen ganz oder teilweise im Sinne der nachfolgenden Stellungnahmen in der Vorlage gemäß § 1 Abs. 6 BauGB.
Die Sitzungsvorlage wird Bestandteil des Beschlusses und ist als Anlage Gegenstand der Niederschrift.

 

b)                 Der Rat der Stadt Hagen beschließt gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S.2141, 1998 I, S.137), zuletzt geändert durch Art.1 des Gesetzes vom 24.06.2004 (BGBl. I. S.1359) i.V.m. den Überleitungsvorschriften des § 244 Abs.2 S. 1 BauGB die erneute öffentliche Auslegung des im Sitzungssaal aufgehängten Bebauungsplanentwurfes
Nr. 4/01, – Turmstraße/Auf der Heide - nebst Be­gründung vom 16.11.2004, sowie Landschaftpflegerischen Begleitplan vom 17.11.04 ,die als Anlage Bestandteil dieser Vorlage ist.

 

Geltungsbereich

 

Das Plangebiet umfasst die Grundstücke mit folgenden Flurbezeichnungen:

Gemarkung Boele, Flur 19 die Flurstücke mit den Nummern 105, 123 und 124 sowie Flur 20 die Flurstücke mit den Nummern 1 (teilweise), 2, 3, 161 und 196. In dem im Sitzungssaal ausgehängten Bebauungsplanentwurf ist das Plangebiet eindeutig dargestellt. Ein Lageplan liegt dieser Vorlage.

 

Zusatz:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bauherren im Baugenehmigungsverfahren zu empfehlen, regenerative Energien zu nutzen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

      

 

 

Dagegen:

      

 

 

Enthaltungen:

      

 

 

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