29.06.2011 - 4.5 Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr um die ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Mit diesem Projekt verfolge man im Grunde das Ziel ein Nachfolgeprojekt für das Projekt Kulturhauptstadt 2010 zu bilden und gleichzeitig soll damit ein wichtiger Zwischenschritt für das Projekt Expo 20 Plus erreicht werden, so Herr Weber. Als Kriterien für die Bewerbung gelten Aspekte wie zum Beispiel lokale Beiträge zum Klimawandel, nachhaltige Landnutzung oder biologische Vielfalt. Möglicherweise gebe es auch Fördermittel, die vorrangig für solche Regionen von der EU ausgeschüttet werden. Insofern unterstützen alle Oberbürgermeister und Landräte die Teilnahme an dieser Bewerbung. So bittet Herr Weber um Zustimmung für die Beteiligung an dieser Bewerbung.

 

Herr Dahme spricht die möglichen Fördermittel an und möchte wissen, ob nicht auch dort Eigenmittel notwendig sind, die für die Stadt Hagen letztlich nicht aufzubringen seien. 

 

Das Mitmachen bei diesem Projekt, so Herr Weber, bedeute nicht automatisch, dass man investive Mittel erhalte. Vielmehr verspreche man sich mit diesem Titel auf sich aufmerksam zu machen und dadurch möglicherweise an investive Fördermittel zu kommen. Auch gebe es viele andere Gründe, die dieses Projekt sinnvoll erscheinen lassen.

 

Insgesamt habe allein die Stadt Hagen einige Dinge vorzuweisen, die zu dem Themenfeld „Grüne Hauptstadt Europas“ passen, wie z. B. die immissionsabhängige Verkehrssteuerung im Zusammenhang mit dem LKW-Routenkonzept sowie die Tatsache, das dreiviertel der städtischen Gesamtfläche als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen ist.

Darüber hinaus wäre es das erste Mal, dass sich eine Region auf diesen Titel bewerbe. Ob dies überhaupt möglich ist, müsse mit der EU noch ausgehandelt werden. Bislang haben das nur Städte gemacht.

 

Einzelne Fragen werden beantwortet.

 

Diskussionsbedarf ergibt sich nicht.

 

Herr Dahme lässt abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass sich die Stadt Hagen an der
gemeinsamen Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung
"Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital)" beteiligt.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	0
Enthaltungen:	2