12.05.2011 - 5.18 Weitere Abschaltung von Lichtsignalanlagen

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Dehm schlägt vor, den Beschluss mit den Ergänzungen des Stadtentwicklungsausschusses und dem Prüfauftrag der Bezirksvertretung Hohenlimburg bezüglich der Anlage 189 zu beschließen.

 

Herr Reinke plädiert dafür, die Ergänzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg, zwei  Zebrastreifen anstelle der Anlage 189 anzuschaffen, direkt zu beschließen.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm macht den Vorschlag, dass die Bezirksvertretung Hohenlimburg und im Anschluss der Stadtentwicklungsausschuss diese Anlage und das weitere Verfahren nochmals erörtert. Er lässt über diesen Zusatz und der Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses abstimmen.

 

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Beschluss:

 

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      entfällt

 

3.      Die Lichtsignalanlagen

-        003 – Kampstr./Hochstr.

-        077 - Frankfurter-/Mühlenstr.

-        611 - Wolfskuhler Weg/A 1

-        185 - Selbecker Str./Zur Höhe und

werden demontiert. Die erforderlichen Ersatzmaßnahmen werden durchgeführt.

 

Zu 189 – Berchumer-/Düsternstr. wird zunächst die Beratung in der Bezirksvertretung Hohenlimburg abgewartet. Anschließend erfolgt eine erneute Beratung im Stadtentwicklungsausschuss.

 

Zu 143 – Karl-Ernst-Osthaus-Str./Im Langen Lohe wird zunächst die Beratung in der Bezirksvertretung Mitte abgewartet. Anschließend erfolgt eine erneute Beratung im Stadtentwicklungsausschuss.

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Investitionsmittel in Höhe von 19.000,00 € für die Herstellung der Fußgängerüberwege und die Anpassung der Beleuchtung im Haushalt 2011 bereitzustellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

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