12.05.2011 - 5.15 Zuschuss zur RuhrtalBahn 2011 - 2015

Herr Thielmann berichtet, dass es bei der FDP-Fraktion eine kontroverse Diskussion gegeben hat, da eine große Summe bezuschusst werden soll und bei sozialen Bereichen deutlich mehr über deutlich geringere Summen diskutiert wird. Um zukünftig den hohen Zuschuss zu verringern sei eine Preiserhöhung denkbar.

 

Herr Thieser führt aus, dass diese Einrichtung von vielen Bürgern dieser Stadt in Anspruch genommen werde. Die RuhrtalBahn soll für die Menschen dieser Region und Stadt ein Freizeitangebot darstellen, daher sollten die Preise nicht erhöht werden.

 

Herr Ludwig merkt hierzu an, dass sich eine Preisanpassung für Familien und Kinder  schwierig darstellen würde. Daher plädiert er dafür, den Wert der Einrichtung durch Bezuschussung zu schätzen. Die umliegenden Städte unterstützen dieses ebenso.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm weist darauf hin, dass bereits in der Begründung der Vorlage erklärt ist, dass die Mittel aus der Regionalisierungspauschale finanziert werden.

 

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Fortsetzung des Betriebes der RuhrtalBahn für die Jahre 2012 bis einschließlich 2015 zu.

 

2. Mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis und der Stadt Bochum wird ein Zuschuss zu den Betriebkosten von jährlich € 225.000,00 gewährt. Der Anteil der Stadt Hagen beträgt insgesamt € 52.875,00.

 

3. Der Zuwendungsvereinbarung in der aktualisierten Fassung (Anlage) wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen