20.01.2005 - 6 Bebauungsplan Nr. 4/01 (531) Turmstraße/Auf der...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Priester-Büdenbender äußert ihre schwere Enttäuschung über den vorgelegten Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 4/ 01 (531) “Turmstraße/ Auf der Heide”. So sei z. B. auf Seite 4 die Rede von 18 Vogelarten, die im Untersuchungsraum nachgewiesen wurden. Gem. der Recherchen von Herrn Grzeschista seien mindestens 80 Vogelarten zu verzeichnen.

Auch die Ausführungen zur Energieplanung und zum Thema “Ausgleich und Ersatz” werden als unzureichend bewertet.

Dazu nimmt Herr Dr. Braun Stellung, in dem er darlegt, dass die genaue Recherche in der zur Verfügung stehenden Beobachtungsperiode nicht möglich war, so dass die Ausführungen nicht so ausführlich, wie gewünscht, sind. Eine Energieplanung habe es aus zeitlichen Gründen ebenfalls nicht gegeben. Zugegebenermaßen ist auch der Ausgleich und Ersatz nicht unbedingt funktionell.

Auch Herr Niggemann vom Amt 61 erklärt die zeitliche Verzögerung und bekräftigt seine grundsätzliche Bereitschaft, die Ausführungen bezüglich der regenerativen Energien zukünftig besser in die Berichte miteinfließen zu lassen.

Zudem finde man sich in einer Überleitungsphase, so dass die rechtliche Grundlage für den gewünschten Umweltbericht noch nicht vorliegt.

Herr Breddermann nimmt zu dem Punkt “Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen” Stellung. Er gibt zu Bedenken, dass man den Begriff nicht überstrapazieren solle; die Funktionalität ist nicht das Entscheidende, sondern die Nachhaltigkeit der Maßnahme.

Frau Priester-Büdenbender erinnert an die letzte Sitzung, in der deutlich wurde, dass Irritationen zwischen 69 und dem Grünflächenamt bezüglich des Themas “Ausgleich und Ersatz” bestehen und sieht insoweit die Aufgabe des Umweltausschusses dahingehend, die räumliche Nähe der Maßnahmen zu dem Projekt zu fordern.

Herr Grzeschista erklärt sich bereit, die Übergangsphase als solche zu akzeptieren. Er führt aber nochmals aus, dass der Bericht keine Hilfestellung darstellt, z. B. auch nicht im Faunabereich, da nicht zu erkennen sei, dass Beeinträchtigungen für den Lebensraum bestehen.

Herr Breddermann antwortet auf den Beitrag von Frau Priester-Büdenbender. Er bezieht sich auf eine bereits erfolgte Ausarbeitung aus dem Umweltausschuss bezüglich der Problematik “Ausgleich und Ersatz”. Es sei nicht sinnvoll, “Ausgleich und Ersatz” in räumlichen Zusammenhang zu der Maßnahme zu sehen.

Herr Dr. Schmidt räumt noch mal ein, dass man sich bei diesem Bericht noch in der Probephase befindet. Aktuell am letzten Freitag fand insoweit ein Seminar für die Verwaltung zu dem Thema Umweltverträglichkeitsprüfung statt. Herr Dr. Schmidt geht zudem auf Punkt 9 der Vorlage ein und betont, dass es gilt, im Landschafts- und Baurecht enge Grenzen einzuhalten. Man könne auch wieder aufgreifen, bezüglich der Umweltverträglichkeitsprüfung den Landschaftsbeirat zu aktivieren.

Herr Flack fragt nach einer Kartierung von gleichartigen zu schützenden Typen, um deren Ausrottung zu vermeiden.

Frau Priester-Büdenbender verweist auf einen vor geraumer Zeit an die Mitglieder des Umweltausschusses verteilten Landschaftsplan. Sie regt an, diesen Ordner insbesondere auch für die neuen Mitglieder des Umweltausschusses erneut zu verteilen.

 

Der Umweltausschuß beschließt die Vorlage.

 

Zusatz des Umweltauschusses:

 

Der Umweltausschuß empfiehlt den nachbeschließenden Gremien, die Vorgaben zur Nutzung von regenerativen Energien verbindlich im Bebauungsplan festzuschreiben.

	Abstimmungsergebnis:
	x	Mit Mehrheit beschlossen
	Dafür:		15
	Dagegen:		1
	Enthaltungen:		0