04.05.2011 - 7.9 Konsequenzen für die kommenden Winterdienste

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Gerbersmann bezieht sich auf den Pressebericht in dem über die geplanten Erhöhungen von Gebühren für den Winterdienst berichtet wurde. Er bedauert, dass in dem Pressebericht nur auf die Erhöhung der Gebühren hingewiesen wurde. Das auf das von der Stadt und dem HEB vorgeschlagene Modell, nicht nur Mehrbelastungen für den Bürger sondern auch die Gebührenrücklage aus dem Bereich der Straßenreinigung einzusetzen sei nicht hingewiesen wurde. Man sei durchaus in der Lage, den Großteil der Mehrbelastungen abzufedern. 

 

Herr Liedkte  macht deutlich, dass auch in den kommenden Wintern nicht alle Straßen schneefrei geräumt werden könnten. Es würde ein differenzierter Winterdienst durchgeführt. Die Straßen würden auch weiterhin nach der Prioritätenliste abgearbeitet. Zukünftig werde man versuchen, auch die kleineren Straßen öfter zu reinigen. 

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Die BV- Nord nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

Dafür:

 11

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

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