04.05.2011 - 7.9 Konsequenzen für die kommenden Winterdienste
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.9
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 04.05.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB4 Vorstandsbereich für Recht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Bürgerdienste und Umwelt
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Gerbersmann bezieht sich auf den Pressebericht in dem über die geplanten Erhöhungen
von Gebühren für den Winterdienst berichtet wurde. Er bedauert, dass in dem
Pressebericht nur auf die Erhöhung der Gebühren hingewiesen wurde. Das auf das
von der Stadt und dem HEB vorgeschlagene Modell, nicht nur Mehrbelastungen für
den Bürger sondern auch die Gebührenrücklage aus dem Bereich der
Straßenreinigung einzusetzen sei nicht hingewiesen wurde. Man sei durchaus in
der Lage, den Großteil der Mehrbelastungen abzufedern.
Herr Liedkte macht deutlich, dass auch in den
kommenden Wintern nicht alle Straßen schneefrei geräumt werden könnten. Es
würde ein differenzierter Winterdienst durchgeführt. Die Straßen würden auch
weiterhin nach der Prioritätenliste abgearbeitet. Zukünftig werde man versuchen,
auch die kleineren Straßen öfter zu reinigen.
