05.05.2011 - 10 Teiländerung Nr. 35 - Haßleyer Insel - Teilbere...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Auf die Frage von Frau Kingreen nach der Offenlage erläutert Herr Dr. Strähler, üblicherweise erfolge die Offenlage wenige Wochen nach der Ratssitzung, im vorliegenden Fall verzögere sich das Verfahren des BPlans, so dass er davon ausgehe, dass spätestens nach den Sommerferien eine Offenlage für beide Verfahren zusammen durchgeführt werde. Herr Dr. Hülsbusch weist darauf hin, das gesamte Plangebiet liege im Massenkalk, in dem Höhlen vorkommen, die als Naturdenkmale gesetzlich geschützt und zu erhalten seien.

Herr Dr. Hülsbusch äußert sich kritisch über die mangelnde Bereitschaft der Ausschussmitglieder, bis zum Ende der Sitzung teilzunehmen.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt den im Sitzungssaal ausgehängten und zu diesem Beschluss gehörenden Entwurf der Teiländerung Nr. 35 – Haßleyer Insel – Teilbereich B zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen sowie die dazugehörige Begründung vom 24.03.2011 und den Umweltbericht nach § 3 (2) BauGB in der zuletzt gültigen Fassung.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Teiländerung Nr. 35 – Haßleyer Insel – Teilbereich B mit der Begründung und dem Umweltbericht öffentlich auszulegen.

Die Begründung vom 24.03.2011 wir Bestandteil des Beschlusses und ist als Anlage des Beschlusses Gegenstand der Niederschrift.

 

Geltungsbereich:

Das Plangebiet wird begrenzt durch

  • die BAB A 45 im Westen
  • die Haßleyer Straße im Norden und Osten und
  • den querenden Landwirtschaftsweg im Süden.

 

Nächster Verfahrensschritt:

Der Verfahrensabschluss wird für das 3. Quartal angestrebt. Danach wird der beschlossene Plan der Bezirksregierung zur Genehmigung vorgelegt. Die Bezirksregierung hat 3 Monate Zeit zur Prüfung. Mit der Bekanntmachung der Genehmigung wird die Teiländerung rechtswirksam.

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

   6

Dagegen:

   3

Enthaltungen:

   2

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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