13.01.2005 - 6 Außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Röspel bittet um eine quartalsweise Finanzübersicht für 2005, wie die Entwicklung der Kosten von HARTZ IV verlaufe.

 

Herr Dr. Schmidt sagt dies zu und informiert darüber, dass an Unterhaltskosten derzeit knapp 3 Mio. Euro für den Januar etatisiert worden seien. Hochgerechnet auf das Jahr seien dies 36 Mio. Euro. Der Ansatz sehe 42 Mio. Euro vor, so dass die Zahlen nicht erschreckend seien.

Selbstverständlich werden auch die Vorbereitungskosten erfasst. 35 Euro pro eingegebenen Fall seien erstattungsfähig, so dass die Stadt Hagen mit diesen Gelder wohl auskomme.

 

Herr Riechel wünscht Erläuterungen, wie der nachzubewilligende Betrag zur Ziffer 13 zustande komme. Außerdem möchte er wissen, was die Wirtschaftsprüfer unter der Ziffer 36 insgesamt gekostet haben. Zur Ziffer 37 bittet er um eine Begründung, warum die Nahbewilligung so hoch ausfalle, wo doch der Ansatz nur 190.000 Euro betragen habe. Zuletzt interessiert ihn unter der Ziffer 52, was in Haspe unter dieser Haushaltsstelle saniert worden sei.

 

Herr Marscheider möchte zur Ziffer 4 wissen, wie die 64.000 Euro zustande kommen. Außerdem fragt er zu den gleichen Einnahmen und Ausgaben bei der Ziffer 14, ob die Kantine die Lebensmittel zum Einkaufspreis weiterreicht.

 

Die einzelnen Fragen werden von Herrn Schierau beantwortet. Zur Ziffer 52 sagt er eine schriftliche Antwort zu, die dem Protokoll als Anlage 5 beigefügt wird.

Beschluss:

Die in der Nachweisung einzeln aufgeführten außerplanmäßigen Ausgaben werden zur Kenntnis genommen.

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
	X	Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: