29.03.2011 - 4 Bildungspauschale: Aktueller Stand und neue Ein...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Kortmann weist zu Beginn der Diskussion darauf hin, dass die Beratungsfolge insofern ergänzt werden muss, als dass die Bezirksvertretungen diese Vorlage ebenfalls beraten werden.

Im Anschluss erklärt Herr Hermann, dass die der Vorlage beigefügte Anlage gegen die im Sitzungssaal verteilte, aktuelle Anlage mit dem Stand vom 28.03.2011 ausgetauscht werden muss.

An der sich anschließenden Diskussion über die Vorlage beteiligen sich Frau Neuhaus, Herr Peters, Herr Dr. Geiersbach, Herr Breddermann, Herr Dr. Fink, Frau Rachor-Ebbinghaus, Herr Kortmann und Herr Hermann.

 

Im Laufe der Diskussion wird seitens Herrn Breddermann der Antrag gestellt, zukünftig alle Maßnahmen als spitze Abrechnungen über 40 an den SAS zu kommunizieren.

Die GWH soll hierfür alle Maßnahmen bezüglich der hierfür aufgewandten Mittel übersichtlich darstellen.

Der Antrag wurde einstimmig mit 15 Ja-Stimmen angenommen.

 

Frau Neuhaus regt während der Diskussion an, dass der Beschlussvorschlag der Vorlage dahingehend abgeändert wird, als dass nur die für 2011 geplanten Maßnahmen beschlossen werden sollen. Die Maßnahmen der Folgejahre sollen erst nach Eingang und Beratung des Schulentwicklungsplanes beraten werden.

Dem wird so zugestimmt, nachdem seitens der Verwaltung nochmals dargestellt wurde, dass die für 2011 vorgestellten Maßnahmen wegen der Ausschreibungsfristen und der Gefahrenabwehr in Sachen Brandschutz nicht erst nach Beratung des Schulentwicklungsplanes beschlossen werden können.

Beschluss:

 

Die in der Auflistung vom 28.03.2011 dargestellten Maßnahmen für 2011 sollen – wie vorgeschlagen -  umgesetzt werden.

 

Über die Umsetzung der Maßnahmen der Folgejahre wird erst nach Vorlage und Beratung der Schulentwicklungsplanung entschieden.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	3