08.02.2005 - 5.7 Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Löwenstein fragt nach, wie sich der gefasste Beschluss im Nachhinein auf die Verwaltungsvorlage auswirkt. Die CDU-Fraktion würde sich gerne mit einem Zusatz dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses anschließen.

 

Herr Machatschek erklärt, dass die Punkte 2 und 4 des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses sich durch bereits stattgefundene Gespräche und Lösungen erledigt haben. Die Stadt wird bis 2007 den fehlenden Trägeranteil einzelner Einrichtungen übernehmen. Danach finden neue Verhandlungen statt.

 

Herr Machatschek bestätigt auf Nachfrage von Frau Purps und Herrn Moldenhauer, dass die im Rahmen der Kindergartenbedarfsplanung ausgesprochenen Kündigungen zurückgenommen bzw. keine neuen Kündigungen ausgesprochen werden. Dies hätten die Kirchenträger zugesichert.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte schließt sich dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses mit der Maßgabe an, dass bei der Erarbeitung des Bestandssicherungskonzeptes die Bezirksvertretung Hage-Mitte, soweit es sich um Einrichtungen in ihrer Zuständigkeit handelt, so früh wie möglich und so umfassend wie möglich beteiligt wird.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 

 

Dafür:

 19

 

 

Dagegen:

 0

 

 

Enthaltungen:

 0

 

 

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