10.03.2011 - 7.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5/07 (592) ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Auf Rückfrage von Herrn Thieser erklärt Herr Grothe, dass es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt. Es fehle allerdings jetzt am Vorhabenträger. Deshalb müsse das Verfahren eingestellt werden. Frau Bremser und Herr Romberg fragen, warum das Verfahren nicht für ein halbes Jahr ruhen könne. Dies wird von Herrn Grothe verneint. Eine Nachfrage von Herrn Losch beantwortet Herr Grothe dahingehend, dass es keine stockenden Verhandlungen mit der Verwaltung, sondern mit dem Grundstückseigentümer gegeben habe.

 

Herr Thieser lässt dann über den Beschlussvorschlag abstimmen.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Einstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 5/07 (592) – Gartencenter Enneper Straße 131- sowie die Aufhebung des zugrundeliegenden Ratsbeschlusses zur Einleitung des Verfahrens vom 10.05.2007.

 

Geltungsbereich /Plangebiet (gemäß Einleitungsbeschluss):

 

Das Plangebiet liegt im Stadtgebiet Hagen-West, in der Gemarkung Westerbauer, Flur 5 und umfasst die Flurstücke 11, 464, 466, 467 und 1064.

 

In dem im Sitzungssaal ausgehängten Lageplan ist das Plangebiet eindeutig dargestellt.

Dieser Lageplan im Maßstab 1: 500 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Nächster Verfahrensschritt:

 

Mit der ortsüblichen Bekanntmachung werden die Einstellung des Bebauungsplans und die Aufhebung des vorgenannten Ratsbeschlusses bekannt gemacht und das Verfahren damit abgeschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 9

Dagegen:

 4

Enthaltungen:

 1

 

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Anlagen zur Vorlage