16.12.2004 - 33 "Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Ha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 33
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Zusätze:
- Verfasser : Kirchhoff, Roland
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 16.12.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Ciupka bittet um
Aufnahme in das Protokoll, dass er von der Verwaltung eine im Einzelfall
dienliche kulante Regelung zu den Modalitäten der Rückzahlung erwarte, wie dies
in den vorberatenden Gremien bereits angesprochen worden sei.
Herr Dr.
Fischer weist auf den Zusatzbeschluss der Bezirksvertretung Nord hin und stellt
diesen mit zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Ratsbeschluss vom 18.06.1998 hinsichtlich Punkt 3. Finanzierung und Kosten wird dahingehend geändert, dass die Berechnung der Anliegerbeiträge gemäß § 8 KAG nach den aktuellen Förderrichtlinien ohne vorherigen Abzug der Zuwendungen vom Gesamtaufwand erfolgt.
Dieser
Abrechnungsmodus ist auch auf den 2. BA der Vorhaller Straße von Hartmannstraße
bis Ophauser Straße 42 anzuwenden.
Die Verwaltung wird beauftragt, im Einzelfall etwaige Billigkeitslösungen voll auszuschöpfen.