09.03.2011 - 7.3 Weitere Abschaltung von Lichtsignalanlagen

Berichterstatter: Herr Hegerding

 

Im Rahmen seiner Berichterstattung hebt Herr Hegerding hervor, dass dieser Vorlage ein Diskussionsprozess innerhalb der beteiligten Fachbereiche und Gremien von einem ¾ Jahr vorausgegangen sei. Die Verkehrskommission mit Polizei, Straßenverkehrsbehörde und Straßenbaulastträger sowie der Behindertenbeirat seien an dem Entscheidungsprozess beteiligt worden und tragen die Vorschläge unter den genannten Bedingungen mit.

Für den Stadtbezirk Mitte sind 8 Ampelanlagen geprüft worden, wovon 3 abgeschaltet werden könnten bzw. schon ausgefallen seien und durch Zebrastreifen mit einer entsprechenden Beleuchtung nach DIN-Normen ersetzt werden.

Die Ampelanlage Hochstraße/ Kampstraße soll nach Prüfung der Fußgängerströme mit zwei Zebrastreifen über die Hochstraße ausgestattet werden.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Homm, Wetzel, Kempkens, Klippert und Quardt sowie für die Verwaltung die Herren Grothe und Hegerding.

 

Auf eine Frage von Herrn Kempkens zum zeitlichen Ablauf der Maßnahmen sagt Herr Hegerding, dass nachdem die Vorlage Mitte Mai vom Rat beschlossen und die Mittel bereitgestellt sein werden, könne unverzüglich mit den Arbeiten zunächst an den bereits defekten Anlagen begonnen werden.

 

Eine Verständnisfrage von Herrn Klippert zu den Stromkosten der Zebrastreifenbeleuchtung wird von Herrn Hegerding beantwortet.

 

Herr Homm und Herr Wetzel regen für die SPD-Fraktion die Installierung eines dritten Zebrastreifens zur Querung der Kampstraße für den Kreuzungsbereich Hochstraße/Kampstraße an. Seitens der Verwaltung wird eine solche Notwendigkeit nach Prüfung des Fußgängerverhaltens nicht gesehen. Dieser Meinung der Verwaltung schließen sich die Herren Quardt und Kempkens an.

Herr Kempkens schlägt für diesen Bereich vor, ein Steuerungsgerät aus einer abzuschaltenden Ampelanlage zu installieren, um die Ampelanlage wieder in Betrieb zu nehmen und die Kosten für die Zebrastreifen einzusparen.

Herr Hegerding begründet seine ablehnende Meinung zu diesem Vorschlag damit, dass die Umprogrammierung alter Anlagen die Kosten der Neuinstallierung von Zebrastreifen übertreffen würden.

 

Herr Homm kündigt an, für die nächste Sitzung einen Vorschlag an die Verwaltung zu geben, dass eine Tempo-30-Zone zur Verkehrssicherung für die ganze Hochstraße eingerichtet werde und nicht nur abschnittsweise.

 

Auf Nachfrage von Herrn Homm zur Nachtabschaltung der Fußgängerampel Frankfurter Straße/Hochstraße erwidert Herr Hegerding, dass nach Prüfung der verkehrlichen Situation und Absprache in der Verkehrsbesprechung eine Änderung der Abschaltzeiten möglich wäre. Er werde unaufgefordert nach entsprechender Ergebnislage der Bezirksvertretung Hagen-Mitte berichten.

 

Herr Glaeser lässt über den bezirklich angepassten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Lichtsignalanlagen

-        003 – Kampstr./Hochstr.

-        077 - Frankfurter-/Mühlenstr. und

-        143 - Karl-Ernst-Osthaus-Str./Im Langen Lohe

werden demontiert. Die erforderlichen Ersatzmaßnahmen werden durchgeführt.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Investitionsmittel für die Herstellung der Fußgängerüberwege und die Anpassung der Beleuchtung im Haushalt 2011 bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0