16.12.2010 - 5.8 HSK 2011- Realsteuern - Anpassung Hebesätze

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Protokollierung des Diskussionsverlaufs erfolgt unter dem Tagesordnungspunkt 5.3.

 

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Beschluss:

 

Die Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze wird, wie sie als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage ist, beschlossen.

 

Vorab zur Kenntnis. Separate Beschlussvorlage folgt im Beratungsgang Rat 16.12.2010.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

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Die Realsteuerhebesätze wurden beschlossen und sind ab dem 01.01.2011 in Kraft gesetzt. Weitere Anhebung der Realsteuern sind im HSK 2011 und in den nachfolgenden HSPen als Maßnahmen verankert und werden in Bezug auf Umsetzung und Einhaltung controllt.