14.12.2010 - 8 Mitteilung: Vorlage 0791-4/2010 - dem SAS z.K.

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Hermann weist auf die beigefügte Mitteilung, insbesondere auf den Beschluss des JHA, hin. Herr Dr. Fink möchte wissen, wie das Einkommen der Eltern bei OGS-Kindern ermittelt wird. Herr Hermann erklärt, dass sich dies nach dem steuerpflichtigen Einkommen richtet. Weitere Ausführungen zur Einkommensermittlung könne der Fachbereich Jugend und Soziales darstellen. Herr Gerbersmann ergänzt, dass sich die 35.000 €-Grenze nach Ausführung des o.g. Fachbereichs sinnvoll begründen ließe und deshalb auch genommen worden sei.