09.12.2010 - 7 Erweiterung der Stadtentwässerung Hagen, Anstal...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kingreen schlägt vor, den Inhalt der Vorlage von dem anwesenden Vertreter der Verwaltung vorstellen zu lassen und die Vorlage als 1. Lesung zu behandeln.

Herr Schwemin erläutert die Verwaltungsvorlage und führt aus, die Kompostierungsanlage solle als eigenständige Aufgabe in der AöR geführt werden. Hinsichtlich der Vermögensübertragung  werde ein Ausgliederungsbericht hinsichtlich der Liegenschaften und des Forsts zu erstellen sein. Bei der Bezirksregierung laufe hinsichtlich des Anzeigeverfahrens eine Vorabstimmung bzw. sei dies beabsichtigt. Bezüglich der steuerrechtlichen Bewertung liege derzeit noch keine rechtsverbindliche Auskunft des Finanzamtes vor. Es sei beabsichtigt, eine rückwirkende Einrichtung zum 01. Januar nächsten Jahres durchzuführen. Im Januar sei eine weitere Informationsrunde in den Gremien vorgesehen, so dass im Februar mit einem Ratsbeschluss zu rechnen sei. Herr Dr. Hülsbusch bezieht sich auf die auf Seite 7 der Vorlage beschriebenen Effekte und stellt im Zusammenhang mit dem letztgenannten Punkt  Holzverkauf die  Frage, ob die Stadt Hagen ein eigenes  Sägewerk zum Aufschnitt von Langholz bauen oder kaufen wolle oder ob damit lediglich eine Kaminholzproduktion gemeint sei. Kaminholz werde jedoch nicht aufgeschnitten sondern lediglich gespalten. Darüber hinaus sei mit Langholz, das an Sägewerke verkauft werde heute mehr Geld als mit Kaminholz zu machen. Herr Dr. Hülsbusch stellt die Frage nach weiteren effizienten Einsparmöglichkeiten und vertritt die Ansicht, eine Zusammenlegung mit dem Umweltamt könne darüber hinaus zu weiteren Synergien führen. Herr Voigt lehnt eine weitere Diskussion ab. Herr Häßner gibt den Hinweis, der Verwaltungsrat habe aufgrund nicht fristgerechter Einladung zwar beraten, jedoch keine Beschluss gefasst. Das Konsolidierungspotential liege nach Auskunft von  Herrn Schwemin bei 7 Mio. €. Herr Gerbersmann erläutert am Beispiel Holzschnitt bzw. –fällungen die jahreszeitlich unterschiedlich anfallenden Arbeiten und die sich daraus ergebenden Synergien.

Beschluss:

Die Mitglieder des Umweltausschusses betrachten die Beratung des Tagesordnungspunktes als 1. Lesung.