09.12.2010 - 9 Luftreinhalteplan Hagen 2008 - Umsetzungstand N...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Braun erläutert eingehend die Verwaltungsvorlage.

Herr Warmeling weist darauf hin, dass nunmehr Grundlagenwissen vorliege und zu sehen sei, wo die Probleme liegen. Nunmehr müsse eine Vorlage eingefordert werden, mit der Kriterien wie Größe, Lage, in welchem zeitlichen Rahmen durchzusetzen, etc. einer Umweltzone dargestellt werden. Herr Gerbersmann schlägt vor, die Ergebnisse der 1jährigen Anwendung des LKW-Routenkonzepts einfließen zu lassen und zunächst den Rat zu befragen, ob eine Umweltzone überhaupt gewünscht sei. Herr Dr. Braun weist darauf hin, dass die Befolgungs- und Überwachungsmöglichkeiten des LKW-Routenkonzepts relativ gering seien und schlägt vor, gemeinsam Grundlagen zu erarbeiten und in den Rat einzubringen. Eine Überwachung der Umweltzone sei relativ einfach über den ruhenden Verkehr durch Politessen durchzuführen. Eine elektronische Überwachung der für LKW gesperrten Bereiche sei zu kostenträchtig. Herr Voigt ist nicht grundsätzliche gegen eine Umweltzone eingestellt, eine Einführung müsse jedoch gut vorbereitet werden. Herr Voigt verweist auf die im Luftreinhalteplan als 1. und 2. Säule dargestellten Maßnahmen LKW-Routenkonzept und Bahnhofshinterfahrung. Das Ergebnis aus der 1jährigen Testphase müsse abgewartet und Ergebnisse anderer Städte herangezogen werden. Herr Warmeling vertritt die Ansicht, die März-Sitzung des Umweltausschusses müsse als Zeitraum angepeilt werden, um die Ratssitzung im Mai zu erreichen.

Beschluss:

Der Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, zur UWA-Sitzung am 24.03.2011 eine Vorlage vorzubereiten, in der
1. die Auswertungsergebnisse aus dem LKW-Routing dargelegt werden sowie
2. Wirkungsanalysen aus anderen Umweltzonen und
3. die Modalitäten zur konkreten Einrichtung einer Umweltzone in Hagen, ggf. auch in Varianten zur Absperrung und Regelungsdichte dargestellt sind.

Die abschließende Entscheidung soll dann im Rat am 31.03.2011 fallen.