09.12.2010 - 3 IV. Nachtrag zur Satzung über die Abfallwirtsc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 09.12.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Elfi Paech
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Berichterstatter: Herr König
Herr König antwortet auf die Fragen der Herren
Heiermann, Voigt, Warnck und Beyel, die neuen Unterflurbehälter eignen sich
besser für Rollstuhlfahrer als die bisherigen Behälter. Für die Einführung der
angesprochenen Biotonne bestehe bisher nur ein Gesetzesentwurf, daher werde
zunächst zugewartet. Das vorgestellte System lasse sich für alle
Abfallfraktionen –auch Biomüll- ausdehnen, es entstehe lediglich die
Frage des Entleerungsrhythmus. Bisher sei eine Installation seitens der
Wohnungsbaugesellschaften, die die Kosten für den Einbau tragen, zurückgestellt
worden. Herr König betont, die Blaue Tonne sei ein großer Erfolg, die
Containerstandorte seien einvernehmlich mit den BV`en und
Wohnungsbaugesellschaften aufgegeben worden. Kosten für die Unterflurbehälter
seien durch den Gebührenzahler zu bestreiten, die Gebühren für 2011 werden
jedoch nicht erhöht.
Beschluss:
Der IV. Nachtrag zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Hagen vom 18.12.2003 wird beschlossen, wie er Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0872/2010) ist.
Realisierungstermin 01.01.2011
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |