09.12.2010 - 8 Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kingreen erinnert daran, dass bei der ersten Lesung Fragen gestellt werden konnten. Heute sei die zweite Lesung mit Diskussion und Abstimmung der Einzelpunkte dran.

Herr Voigt beantragt, eine Abstimmung en bloc durchzuführen.

Frau Kingreen weist darauf hin, die Aufgabe des Fachausschusses sei, sich mit den Einzelpunkten zu befassen.

Darauf hin stellt Herr Warmeling den Antrag auf Einzelabstimmung.

Frau Kingreen lässt zunächst über den Antrag Abstimmung en bloc abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	7
Dagegen:	4
Enthaltungen:	2

 

Sodann erhält Herr Dr. Gertz die Gelegenheit, über die Umorganisationsbestrebungen der Chemischen Untersuchungsämter zu berichten.

Herr Warmeling bezieht sich auf die Maßnahmen des Umweltamtes Erhöhung der Verwarngeldsätze und Personaleinsparungen Abfallwirtschaft und  Bodenschutz und beantragt, keine Personaleinsparung Außendienstmitarbeiter zu beschließen.

Herr Sieling bewertet eine Abstimmung en bloc als katastrophal und kündigt an, somit alle Punkte abzulehnen.

 

Frau Kingreen lässt über den Antrag von Herrn Warmeling abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:	2
Dagegen:	5
Enthaltungen:	6

 

Sodann lässt Frau Kingreen über das Gesamtpaket des HSK 2011 abstimmen.

Beschluss:

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, das Haushaltssicherungskonzept 2011 entsprechend den als Anlagen beigefügten Maßnahmen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	5
Dagegen:	4
Enthaltungen:	4