02.12.2010 - 5.3 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Do., 02.12.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt vor und teilt mit, dass noch
insgesamt 7000 Euro für den Bereich Straßensanierung zur Verfügung stehen.
Herr Haneke verweist dazu auf die Witterungsverhältnisse. So benötige man
mindestens 5 Grad um Lochflickarbeiten vornehmen zu können. Bei weiterhin
anhaltendem Frost könne nichts mehr verbaut werden.
Herr Dahme stellt den Beschlussvorschlag vor und lässt darüber abstimmen.
Herr Haneke bedankt sich für die Unterstützung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen
Mitteln einen Betrag in Höhe von
7000 Euro
für Sanierungsmaßnahmen von Straßen im Bereich der Straßburger Straße und
der Höhenstraße entlang der A 45 zur Verfügung.
Der Zuschuss wird bis zum 17.12.2010 befristet. Die Umsetzung der
Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der
Verwendungsnachweise sind bis dahin sicher zu stellen. Ansonsten gilt der
Zuschuss als widerrufen.