08.12.2010 - 7 Haushaltssicherungskonzept (HSK) 20112. Lesung ...

Herr Söhnchen beginnt nun mit der ersten Maßnahme des Haushaltssicherungskonzeptes, für die der KWA als Gremium zuständig ist.

 

Er ruft die Maßnahme 30.005   Reduzierung der Prämie für die Museumsversicherung der Dauerleihgaben im Osthaus Museum auf und lässt darüber abstimmen.

Die Maßnahme wird einstimmig beschlossen.

 

Die Maßnahme 41.007 Sachkosteneinsparung 41 bzgl. 7,5 Mio/Budget Kulturzentren wird mit Mehrheit beschlossen.

 

Die Maßnahme 41.008 Budgetverträge Kulturzentren ab 2012  wurde bereits unter TOP 3 einstimmig beschlossen.

 

Die Maßnahme PK. 2581 Personalkosteneinsparung im TP 2581 Kulturamt wird aufgerufen.

 

Herr Fritzsche stellt  die Frage, ob diese Maßnahme bereits beschlossen wurde.

 

Herr Dr. Bleicher stellt klar, dass alle Personalkosteneinsparungen in Teil B aufgenommen worden, auch die Maßnahmen, die bereits beschlossen wurden, um die Personalkosteneinsparungen insgesamt  in das Personalkostenbudget von 26,5 Mio einzuberechnen.

 

Dazu bemerkt Herr Dr. Geiersbach, bei dieser Maßnahme gehe es nicht nur um Stellen, die fortfallen sollen, sondern auch um eine Konkretisierung von Aufgaben, die in Zukunft nicht mehr wahrgenommen werden sollen. Er hält es z.B. für nicht akzeptabel, die Geschäftsführung des KWA einzusparen. So nebenbei zu beschließen, dass der Kulturausschuss in Zukunft wegfallen soll, gehe ihm entschieden zu weit und er sei auch dagegen.

 

Herr Dr. Bleicher antwortet, diese Maßnahme könne natürlich erst greifen, wenn diese Wahlperiode zu ende ist und die Politik dann entscheidet, keinen separaten Kultur- und Weiterbildungsausschuss einzurichten. Das würde dann auch dazu führen, dass zwei Ausschüsse zusammengelegt werden müssten. Diese Maßnahme liege daher auch ganz am Ende des Konsolidierungszeitraumes, nämlich im letzten Quartal 2014, also auch nach der nächsten Kommunalwahl.

 

Neben der Tatsache, dass die Fraktion der GRÜNEN generell die Personaleinsparungen beim Kulturbüro ablehnen, möchte Herr Fritzsche noch einmal betonen, dass ihm auch die Funktion der halben Stelle Interkultur sehr am Herzen liege. In der letzten Sitzung sei nach dem Bericht Interkultur die Bedeutung dieser Arbeit einhellig und fraktionsübergreifend in den Vordergrund gerückt worden. Er plädiert also dafür, nicht nur die Geschäftsführung des KWA, sondern auch die Arbeit im Interkulturbereich weiter fortzuführen.

 

Herr Dr. Bleicher erinnert, dass der Rat diese Maßnahme bereits beschlossen habe.

 

Herr Söhnchen lässt nun über die Maßnahme PK. 2581 Personalkosteneinsparung im TP 2581 abstimmen.

Die Maßnahme wird mit Mehrheit abgelehnt.

 

Die Maßnahme 43.004 Werbeetatkürzung Volkshochschule wird einstimmig beschlossen.

 

Die Maßnahme 43.006 Sachkosteneinsparung TP 2572 Bücherei wird aufgerufen.

Herr Becker erläutert, in dem Beschluss der Vorlage sei die Thematik der Mieten und Personalkosten erfasst, in diesen Sachkosten seien aber noch einige andere Positionen enthalten und insofern in dem anderen Beschluss nicht zu 100 % erfasst.

 

Herr Fritzsche fragt, ob die Medienerneuerungsquote auch  betroffen sei.

 

 Herr Dr. Geiersbach bezieht sich ebenfalls auf die Medienerneuerungsquote und fragt, ob man diese Quote getrennt sehen könne, dieser Sachkostentopf könne offenbar jetzt nicht aufgeschlüsselt werden. Er möchte wissen, wie hoch die Kürzung wäre, wenn man die Erneuerungsquote auf dem jetzigen Stand belässt.

 

Herr Dücker stellt dazu eine Ergänzungsfrage, er möchte wissen, ob die 8% in Bücher und Medien aufgesplittet  sind.

 

Herr Becker antwortet, die 8 % Erneuerungsquote beinhalte Bücher und CD’s. Was die Präzisierungen angehe, müsse er auf die Statistiken zurückgreifen, die Frage sei hier jetzt in der Sitzung nicht zu beantworten. Auch die Frage von Herrn Dr. Geiersbach sei nicht ohne Weiteres zu beziffern.

 

Herr Dr. Geiersbach fragt an die anderen Fraktionen gerichtet, ob sie denn einen offenen Beschluss mittragen würden. Dort könne es heißen, die Kürzung solle nur insoweit erfolgen, dass die Erneuerungsquote erhalten bleibt. Der Betrieb einer Bücherei mache nur Sinn, wenn sie über neue Medien verfüge.

 

Frau Fischbach gibt zu bedenken, wenn man davon ausgehe, dass sich die Stadtteilbüchereien zwangsläufig verkleinern werden, werde dort auch nicht mehr die bisherige Erneuerungsquote für Bücher gebraucht.

 

Herr Fritzsche hält dagegen, zum einen liege die Erneuerungsquote in Hagen nach seinen Informationen unter dem Landesdurchschnitt. Zum anderen könne die mögliche Beschränkung der Öffnungszeiten in den Stadtteilbüchereien dazu führen, dass bei den seit Jahren steigenden Besucherzahlen die Leute vermehrt die Bücherei an der Springe frequentieren. Dadurch würde sich dort ein entsprechender Medienerneuerungsbedarf ergeben.

 

Herr Dücker hält den Vorschlag von Herrn Dr. Geiersbach für akzeptabel.

 

Herr Becker antwortet Herrn Fritzsche, es sei nicht vorhersehbar, wie sich die Besucher verhalten werden.

 

Herr Söhnchen bittet Herrn Dr. Geiersbach, den geänderten Beschlussvorschlag noch einmal zu formulieren.

 

Herr Dr. Geiersbach schlägt folgenden Beschluss vor:

 

Die Kürzung der Ansätze soll nur insoweit erfolgen, als eine Erneuerungsquote von 8 % in Zukunft erhalten bleibt.

 

Herr Dr. Bleicher schlägt vor, die genauen Zahlen möglicherweise bis zur Ratssitzung nachzutragen.

 

Herr Söhnchen lässt nun über den Vorschlag von Herrn Dr. Geiersbach abstimmen:

Beschluss:

Die Kürzung der Ansätze soll nur insoweit erfolgen, als eine Erneuerungsquote von 8 % in Zukunft erhalten bleibt.

Dieser Änderungsvorschlag zu Maßnahme 43.006 wird mit Mehrheit beschlossen.

 

 

Herr Söhnchen ruft die Maßnahme 43.007 Sachkosteneinsparung TP 2571  Volkshochschule auf.

Die Maßnahme wird einstimmig beschlossen.

 

Die Maßnahme 43.009 Entgelte für Sonderleistungen  Volkshochschule wird mit Mehrheit beschlossen.

 

Die Maßnahme  PK 2571 Personalkosteneinsparung im TP 2571 Volkshochschule

wird mit Mehrheit abgelehnt.

 

Zur Maßnahme PK.2572 Personalkosteneinsparung im TP 2572 Bücherei wurde bereits unter TOP 4. ein Änderungsbeschluss mit Mehrheit gefasst:

 Beschluss: 1. Die Stadtteilbüchereien in Haspe und Hohenlimburg bleiben erhalten. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Umwandlung der Stadtteilbüchereien Haspe und Hohenlimburg in überwiegend ehrenamtlich geführte Büchereien unter fachlicher und personeller Begleitung durch die Zentralbibliothek zu erstellen.

2. Für die Stadtteilbüchereien werden alternative, deutlich kostengünstigere Standorte, vorzugsweise in städtischen Immobilien bzw. Schulen gesucht.

3. Der Umzug erfolgt spätestens mit Auslaufen der jeweiligen Mietverträge (Hohenlimburg zum 31.12.2014; Haspe zum 31.07.2013). Sofern ein Umzug vorher möglich sein sollte, erfolgt der Umzug in Abstimmung mit der ehrenamtlich Engagierten und in Abstimmung mit den betroffenen Bezirksvertretungen.

4. Den Stadtteilbüchereien steht nach Übergang in den überwiegend ehrenamtlichen Betrieb jeweils eine ganze Stelle vor Ort zur Verfügung, um Bestandsaufbau, Bestandspflege und die fachliche Betreuung sowie den Betrieb der Stadtbüchereien zu sichern.

5. Die Vorgabe im Bereich der Personalkosten  (296.175 Euro) muss um ein Drittel (rund 100.000 Euro = 2 Stellen) reduziert werden, um weiterhin hauptamtliches Personal in den Stadtbüchereien vorhalten zu können. Zur Konsolidierung im Bereich der Personalkosten leistet auch die Zentralbibliothek einen Beitrag.

 

Die Maßnahme 44.005  Sachkosteneinsparung TP 2563  Max Reger Musikschule

wird mit Mehrheit beschlossen.

 

Die Maßnahme 44.006  Veränderung der Angebotsstruktur Max Reger Musikschule

wird einstimmig beschlossen.

 

Die Maßnahme PK 2563 Personalkosteneinsparung im TP 2563 Max Reger Musikschule wird mit Mehrheit beschlossen.

 

Die Maßnahme 45.010 Museumsshop im Kunstquartier, Erhöhung der bisherigen Einnahmen, wird mit Mehrheit beschlossen.

 

Zur Maßnahme 45.011 Abmietung Riemerschmidhaus gibt es Gesprächsbedarf.

Herr Fritzsche bittet darum, diesen Punkt um ca. ein halbes Jahr zu vertagen, um den Fördervereinen noch Zeit zu geben. Soweit er informiert sei, werde der Osthausbund wahrscheinlich in der Lage sein, die Miete für 2011 zu übernehmen. Er fragt Herrn Dr. Bleicher, wann der späteste Zeitpunkt zur Kündigung des Mietvertrages sei.

 

Herr Dr. Bleicher antwortet, der Vertrag sei bereits gekündigt worden, er laufe zum Ende des Jahres aus.

Allerdings soll er um ein Jahr verlängert werden, mit der Maßgabe, dass nicht die Stadt sondern der Osthausbund die Miete trägt. Somit bleibe in der Tat ein Jahr Zeit, um möglicherweise ein Konzept zu entwickeln, wie das Ganze auch ehrenamtlich und vielleicht auch mit Sponsormitteln gewährleistet werden könne. Der Vertrag müsste also verlängert werden, damit auch der Vermieter Klarheit habe und dann könne man auch im nächsten Jahr erneut hierzu berichten.

Das Konsolidierungspotenzial sei 2011 eingestellt und werde ja auch schon erreicht.

 

Herr Söhnchen fasst zusammen, dass demnach diese Maßnahme eigentlich schon erledigt sei, aber der KWA müsse sich im Sommer noch einmal mit der Thematik befassen. Dennoch möchte Herr Söhnchen der Vollständigkeit halber jetzt auch über diese Maßnahme noch einmal abstimmen lassen.

 

Die Maßnahme 45.011 wird mit Mehrheit abgelehnt.

 

Herr Dr. Geiersbach möchte nun einen Ergänzungsantrag stellen, dieser Punkt soll aus dem Sparpaket herausgenommen werden und der Rat möge beschließen, diese Angelegenheit zu verschieben.

 

Herr Söhnchen stellt klar, man habe gerade über diese Maßnahme abgestimmt. Er bittet  jedoch die Schirftführerin des KWA, im Laufe des nächsten Jahres daran zu erinnern, dass das Thema Riemerschmidhaus noch einmal auf die Tagesordnung gesetzt und behandelt werden soll.

 

Die Maßnahme PK 2520 Personalkosteneinsparung im TP 2520 Kunstmuseen Hagen wird mit Mehrheit beschlossen.

 

Zu den  Maßnahmen 46.014 und 46.015 wurde bereits unter TOP 6 ein Änderungsbeschluss einstimmig gefasst:

Beschluss: Der Rat bekennt sich zum Hagener Bürgertheater mit all seinen Sparten. Auch für die Zukunft muss ein selbstbespieltes Haus das Ziel aller Bemühungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung bleiben. Nach der Entscheidung der Landesregierung über die Höhe eines Zuschusses entscheidet der Rat erneut darüber, ob und ggf. welche Maßnahmen umgesetzt werden müssen.

 

Herr Fritzsche beantragt, über die Maßnahme 46.016 Zuschussreduzierung Theater getrennt abzustimmen, da diese Maßnahme auch noch die Maßnahmen 46.001S, 46.003S, 46.004S,46.010 und 46.012 beinhalte, zu denen seine Fraktion jeweils unterschiedlich abstimmen möchte.

 

An dieser Stelle weist Herr Dr. Bleicher darauf hin, dass es sich bei den Maßnahmen 46.003S bis 46.012 um Maßnahmen handelt, die bereits umgesetzt worden sind.

Er bittet Herrn Fuchs, dies sicherheitshalber noch einmal zu bestätigen.

 

Herr Fuchs bestätigt die Umsetzung der Maßnahmen 46.003S, 46.004S und 46.012. Die Maßnahme 46.010 werde gerade umgesetzt. Bei Maßnahme 46.001S handele es sich um die Maßnahmen, die seinerzeit  aus dem Actori-Paket stammten. Dazu habe 46 bereits auf Anfrage des KWA einmal eine Aufstellung gemacht, aus der hervorging, welche Maßnahmen bereits umgesetzt wurden und welche noch ausstehen.

 

Herr Söhnchen lässt nun über die Maßnahme 46.016 Zuschussreduzierung komplett abstimmen.

Die Maßnahme 46.016 wird mit Mehrheit beschlossen.

 

Die Maßnahme PK 2561 Personaleinsparung im TP 2561 Theater und Orchester wird mit Mehrheit beschlossen.

 

Die Maßnahme 47.006 Sachkostenreduzierung und Erhöhung der Gebühr für Beglaubigung TP 2521 Historisches Centrum Hagen wird mit Mehrheit beschlossen.

 

Die Maßnahme PK 2521 Personalkosteneinsparung im TP 2521 Historisches Centrum wird einstimmig beschlossen.

 

Herr Söhnchen stellt fest, dass man damit die 2. Lesung des HSK 2011 abgeschlossen habe und er bedankt sich bei allen Anwesenden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, das Haushaltssicherungskonzept 2011 entsprechend den als Anlagen beigefügten Maßnahmen mit den durch den KWA beschlossenen Ergänzungen und Veränderungen zu beschließen:

 

Maßnahme 30.005              Reduzierung der Prämie für die Museumsversicherung

                                           der Dauerleihgaben im Osthaus Museum

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

Maßnahme 41.007     Sachkosteneinsparung 41 bzgl. 7,5 Mio /Budget

                                    Kulturzentren

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	3
Enthaltungen:	0

 

 

Maßnahme 41.008  Budgetverträge Kulturzentren ab 2012

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

PK.2581   Personalkosteneinsparung im TP 2581 Kulturamt

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:	6
Dagegen:	9
Enthaltungen:	0

 

 

Maßnahme 43.004  Werbeetatkürzung Volkshochschule

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Maßnahme 43.006   Sachkosteneinsparung TP 2572 Bücherei

 

Beschluss: Die Kürzung der Ansätze soll nur in soweit erfolgen, dass die Erneuerungsquote von 8 % erhalten bleibt.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	3
Enthaltungen:	1

 

 

Maßnahme 43.007  Sachkosteneinsparung TP 2571 Volkshochschule

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

Maßnahme 43.009  Entgelte für Sonderleistungen  Volkshochschule

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	1
Enthaltungen:	1

 

 

PK. 2571  Personalkosteneinsparung im TP 2571 Volkshochschule

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:	6
Dagegen:	9
Enthaltungen:	0

 

 

PK.2572  Personalkosteneinsparung im TP 2572 Bücherei

 

Beschluss: 1. Die Stadtteilbüchereien in Haspe und Hohenlimburg bleiben erhalten. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Umwandlung der Stadtteilbüchereien Haspe und Hohenlimburg in überwiegend ehrenamtlich geführte Büchereien unter fachlicher und personeller Begleitung durch die Zentralbibliothek zu erstellen.

2. Für die Stadtteilbüchereien werden alternative, deutlich kostengünstigere Standorte, vorzugsweise in städtischen Immobilien bzw. Schulen gesucht.

3. Der Umzug erfolgt spätestens mit Auslaufen der jeweiligen Mietverträge (Hohenlimburg zum 31.12.2014; Haspe zum 31.07.2013). Sofern ein Umzug vorher möglich sein sollte, erfolgt der Umzug in Abstimmung mit der ehrenamtlich Engagierten und in Abstimmung mit den betroffenen Bezirksvertretungen.

4. Den Stadtteilbüchereien steht nach Übergang in den überwiegend ehrenamtlichen Betrieb jeweils eine ganze Stelle vor Ort zur Verfügung, um Bestandsaufbau, Bestandspflege und die fachliche Betreuung sowie den Betrieb der Stadtbüchereien zu sichern.

5. Die Vorgabe im Bereich der Personalkosten  (296.175 Euro) muss um ein Drittel (rund 100.000 Euro = 2 Stellen) reduziert werden, um weiterhin hauptamtliches Personal in den Stadtbüchereien vorhalten zu können. Zur Konsolidierung im Bereich der Personalkosten leistet auch die Zentralbibliothek einen Beitrag.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	4
Enthaltungen:	0

 

 

Maßnahme 44.005  Sachkosteneinsparung TP 2563  Max Reger Musikschule

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	2
Enthaltungen:	1

 

 

Maßnahme 44.006  Veränderung der Angebotsstruktur Max Reger Musikschule

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen:	2

 

 

Maßnahme PK.2563 Personalkosteneinsparung im TP 2563  Max Reger Musikschule

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	2
Enthaltungen:	1

 

 

Maßnahme 45.010  Museumsshop im Kunstquartier, Erhöhung der bisherigen Einnahmen

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0

 

 

Maßnahme 45.011  Abmietung Riemerschmidhaus

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:	6
Dagegen:	9
Enthaltungen:	0

 

 

Maßnahme PK.2520  Personalkosteneinsparung im TP 2520 Kunstmuseen Hagen

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	2
Enthaltungen:	1

 

 

Maßnahme 46.014  Ertragssteigerung durch Zuschusserhöhung durch das Land auf 20 % des aktuellen Zuschussbedarfes

 

und Maßnahme 46.015 Umsetzung der Maßnahmen lt. Actori , Szenario B

 

Beschluss: Der Rat bekennt sich zum Hagener Bürgertheater mit all seinen Sparten. Auch für die Zukunft muss ein selbstbespieltes Haus das Ziel aller Bemühungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung bleiben. Nach der Entscheidung der Landesregierung über die Höhe eines Zuschusses entscheidet der Rat erneut darüber, ob und ggf. welche Maßnahmen umgesetzt werden müssen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Maßnahme 46.016  Zuschussreduzierung Theater

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	4
Enthaltungen:	0

 

 

Maßnahme PK.2561  Personalkosteneinsparung im TP 2561 Theater und Orchester

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	11
Dagegen:	3
Enthaltungen:	1

 

 

Maßnahme 47.006  Sachkostenreduzierung und Erhöhung der Gebühr für Beglaubigung TP 2521  Historisches Centrum Hagen

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	2
Enthaltungen:	1

 

 

Maßnahme PK 2521  Personalkosteneinsparung im TP 2521  Historisches Centrum (Stadtmuseum, Stadtarchiv, Werdringen)

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: